Direkte Demokratie und internationale Politik - Chancen und Risiken von Referenden über außenpolitische Fragen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: gut, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2003 finden neun Referenden in Ländern statt, die der Europäischen Union beitreten wollen. In jedem dieser Referenden ist die Zustimmung der Bürger der neun Länder zum von der jeweiligen Regierung gewünschten und mit den EU-Gremien ausgehandelten Beitritt zur Europäischen Union im Jahre 2004 gefragt. So ist im Jahr 2003 die Frage besonders aktuell: Ist der "Normalbürger" fähig, verantwortlich über politische Fragen selber zu entscheiden, die Entscheidung nicht -oder nicht nur- seinen gewählten Repräsentanten zu überlassen, oder sollte sich das Maß der Demokratie auf die im Normalfall alle vier bzw. fünf Jahre stattfindenden Wahlen beschränken, da ansonsten Berechenbarkeit, Vernunft und Kontinuität in der Politik auf der Strecke bleiben? Diese Frage ist ein Dauerthema in der politischen Diskussion, und sie gewinnt noch an Brisanz, wenn die zur Entscheidung anstehenden Fragen die Außenpolitik, die Internationalen Beziehungen betreffen. Die Außenpolitik gilt als besonders sensibles Politikfeld, als das Reich der Diplomatie mit seinen ganz eigenen Spielregeln, die für den normalen Bürger nicht immer leicht zu durchschauen sind.

Und über Fragen der zwischenstaatlichen Beziehungen, internationaler Bündnisse, Verträge, ja sogar militärischer Kooperationen sollen nicht ausschließlich die Experten, sondern jeder wahlberechtigte Bürger entscheiden können? Das ist eine Frage, bei der die Meinungen weit auseinander gehen.
In dieser Arbeit möchte ich einen kurzen Überblick über die bisherige Geschichte von Referenden innerhalb Europas geben, die internationale Angelegenheiten im weitesten Sinne betreffen, und die wichtigsten politikwissenschaftlichen Theorien zu dieser Frage vorstellen.
Dazu werden die Positionen verschiedener Interessengruppen dargestellt sowie deren Versuche, auf den Ausgang des Referendums Einfluss zu nehmen. Anschließend werden die konkreten Ergebnisse vorgestellt und bewertet, im Hinblick auf den Erfolg bzw. Misserfolg der Wahlkampagnen der Interessengruppen und der Auswirkung des Ergebnisses auf die Politik.