Einsatz der Streitkräfte im Bereich der Inneren Sicherheit (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14 Punkte (gut), Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Veranstaltung: Seminar zum Polizei- und Sicherheitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die originäre Aufgabe der Streitkräfte besteht in der Abwehr von militärischen Angriffen, die anderen Völkerrechtssubjekten zurechenbar sind. Somit erschöpft sich grundsätzlich der Auftrag der Streitkräfte in der Abwehr von äußeren Gefahren, wohingegen der Polizei die Abwehr innerer Gefahren obliegt.

Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick hinsichtlich der Möglichkeiten aufzeigen, aufgrund welcher die Streitkräfte verfassungsgemäß im Innern eingesetzt werden können. Die besondere Situation des Verteidigungs- und Spannungsfalles und deren Rechtsfolgen, insbesondere für den Streitkräfteeinsatz, muss aus Platzgründen dabei außer Betracht bleiben.
Dazu soll in einem ersten Schritt die Konzeption des Grundgesetzes im Blick auf Regelungen betreffend den Streitkräften skizziert werden (A.). Im Anschluss daran wird das System des Art. 87a GG erläutert (B.), bevor in einem weiteren Schritt "besonders geregelte Fälle" im Sinne von Art. 87a Abs. 2 GG analysiert werden (C.). Exemplarisch werden danach mögliche Einsatzszenarien der Streitkräfte im Innern auf ihre verfassungsrechtliche Durchführbarkeit geprüft (D.), bevor abschließende eine Bewertung der Verfassungslage gegeben wird(E.).