Europa der Regionen als Leitbild für die Europäische Union (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Universität Leipzig (Soziologie), Veranstaltung: Heterogenität und Integration der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Sobald es in der öffentlichen Debatte um den Aufbau und die Zukunft Europas geht, wird
schnell Bezug auf Leitbilder genommen. Leitbilder dienen der Orientierung, geben Halt und
sollen zukünftige Zielvorstellungen konkretisieren. In der Europäischen Union fällt es
aufgrund unterschiedlichster Interessen von Akteuren schwer ein einheitliches Leitbild für die
Zukunft zu finden. Vor allem der Gegensatz zwischen föderalistischem Bundesstaat und
intergouvernementalem Staatenbund als Zielvorstellungen ist hierbei groß. Während das
Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil von 2009 die EU unschlüssig als
"Staatenverbund" definiert, wird mittlerweile auf Grund verschiedenster Leitbild-Vorschläge
häufig von einer Organisation "sui generis" gesprochen, um konkrete Definitionen zu
umgehen.
Eines der Leitbilder für die Europäische Union ist das Bild eines "Europa der Regionen", in
der die Regionen als "Dritte Ebene" neben Union und Nationalstaaten an der
Entscheidungsfindung mitwirken sollen. Die Vorstellungen variieren hier von starken
Regionen als gleichberechtigten Akteuren im Mehrebenensystem, bis hin zum Wegfall der
nationalstaatlichen Ebene und regionaler Zusammenarbeit direkt unter dem Dach der EU.
Es erscheint sinnvoll, die Basiserfahrung regionaler Politiker bei der Implementierung von
EU-Gesetzgebung zu nutzen, da ca. 75% aller Rechtsakte auf regionaler Ebene umgesetzt
werden. Des Weiteren haben Regionen gegenüber Nationalstaaten oder der Union den Vorteil
näher an den Bürgern zu sein. Regionalpolitiker werden direkt gewählt und ihre Politik hat
unmittelbar Auswirkungen auf das Alltagsleben der Menschen. Auf unterster Ebene wird
Europapolitik konkret. Hinzu kommt, dass manche Regionen über innerstaatliche
Gesetzgebungskompetenzen in bestimmten Bereichen verfügen, in denen mittlerweile
Kompetenzen an die EU abgegeben wurden, ohne dies durch Mitbestimmung der Regionen
auf Unionsebene zu kompensieren.
Gründe für eine Stärkung der Rolle der Regionen gibt es zur Genüge. Doch stellt sich die
Frage, ob dies reicht, um ein "Europa der Regionen" als Leitbild realistisch zu machen.
Im Folgenden möchte ich zuerst auf Regionen in Europa generell und speziell die
Entwicklung ihrer politischen Mitwirkung in der EU eingehen. Darauf aufbauend erläutere
ich, welche Möglichkeiten der formellen und informellen Einflussnahme Regionen heute im
politischen Mehrebenensystem Europas haben und ob der Stellenwert der Regionen in Zukunft zum Leitbild reicht.