Finanzierungsmöglichkeiten einer europäischen Rüstungsbank (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Das Zusammenwachsen Europas ist gekennzeichnet durch eine Fülle unterschiedlichster Aufgaben in den einzelnen nationalen Ebenen. Generelle Bedeutung besitzen aber die sicherheits- und militärpolitischen Fragen durch die zunehmende Globalisierung von friedenserhaltenden und friedensschaffenden Aufgaben, zu deren Erfüllung sich die europäischen Staaten besonders als Gemeinschaft organisieren müssen.
In Zeiten von Terrorismus und Krieg muss sich Europa als eine Einheit präsentieren. Die Fragen der Sicherheit sind und bleiben deshalb in der Gesellschaft und in der Politik ein immerwährend aktuelles Thema, da uns ständig neue Nachrichten über den Terror erreichen.
Europa muss sich dem Terror stellen, doch finanzielle Haushaltsprobleme lassen die Budgets des Militärs schrumpfen. Daraus resultiert die Frage, ob der gegenwärtige Sicherheitsstandard dadurch gewährleistet bleibt. Das Ziel muss es aber sein, das Sicherheitsniveau zu steigern, bei bleibenden Militärbudgets.
Experten schlagen deshalb ein gemeinsames Militär vor, mit einer autonomen Institution die die Beschaffung und Finanzierung der Wehrmittel strukturieren soll. Diese Institution, die ab hier Europäische Rüstungsbank (ERB) genannt wird, hat das primäre Ziel die Investitionen für Wehrmaterial zu decken. Da die Militärbudgets der einzelnen Länder für alle nötigen Investitionen nicht ausreichen, muss sich die ERB selber finanzieren. Bei einer erfolgreichen Selbstfinanzierung der ERB, können zusätzliche Investitionen gedeckt werden und es käme zu einer Entlastung der einzelnen Militärbudgets der Nationen.
Die ERB muss sich daher eigenständig mitfinanzieren, damit ihr Verwaltungsauftrag erfüllt wird und es zu einer Entlastung der jeweiligen nationalen Haushalte kommen kann.
Welche Finanzierungsmöglichkeiten hat die ERB? Die ERB produziert keine Produkte bzw. Dienstleistungen wie andere Unternehmen. Daher kann die ERB keine Umsatzerlöse im eigentlichen Sinn erwirtschaften, welche gleichzeitig die größte Einnahmequelle ¿normaler Unternehmen¿ ist. Sicherlich kann sie ihr Wehrmaterial vermieten und somit etwas Geld erwirtschaften aber die wichtigste Einnahmenquelle ist nicht vorhanden. Deshalb stellt sich die Frage, welche anderen Finanzierungsmöglichleiten die ERB hat.
Zusätzlich, da es sich um eine militärische Institution handelt, könnte es ja gesetzliche Beschränkungen geben die eingehalten werden müssen. Diese Probleme führen uns zu den Zielen dieser [...]