Föderalismus in der Schweiz und Österreich: Ein Vergleich (ePub)

Lizentiatsarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich VWL - Fallstudien, Länderstudien, Note: 4.5 (CH!), Universität Basel (WWZ Basel), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit soll die ökonomischen Aspekte des Föderalismus der beiden
Bundesstaaten Schweiz und Österreich vergleichen. Zuerst stellt sich die Frage, was
ist Föderalismus? Föderalismus wird folgendermassen definiert. Föderalismus ist ein
politisches Strukturprinzip, bei dem sich ein Gemeinwesen aus mehreren, ihre
Entscheidungen abstimmenden, aber ihrer Eigenständigkeit bewahrenden
Gemeinschaften zusammensetzen. Föderalistische Gestaltungsmöglichkeiten sind
der Staatenbund oder der Bundesstaat (Gabler Wirtschaftslexikon 2000).
Die Schweiz und Österreich sind beides föderale Bundesstaaten. Sie zeichnen sich
dadurch aus, dass durch den Zusammenschluss von Staaten ein neuer Staat
entstanden ist. Die föderalen Ebenen sind Bund, Länder/Kantone und Gemeinden.
Die neu zusammengeschlossen Staaten verlieren jedoch nicht alle ihre
Kompetenzen, sondern teilen ihre Aufgaben mit dem übergeordneten Staat. Sie
bilden eine Hierarchie von Gebietskörperschaften. Je nachdem wie der Föderalismus
ausgestaltet ist, unterscheiden sich die Zuständigkeiten und die Art der
Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ebenen. Im Föderalismus sind die
Gebietskörperschaften selbstständig. Jede Hierarchiestufe ist souverän und trifft ihre
Entscheidungen unabhängig von den Entscheidungen anderer
Gebietskörperschaften. Die übergeordnete Körperschaft kann deren Beschlüsse nur
dann aufheben, wenn sie wiederrechtlich sind, das heisst, wenn sie den zuvor
festgelegten Kompetenzabgrenzungen widersprechen.
Föderale Strukturen sind heute in folgenden Staaten anzutreffen: Argentinien,
Australien, Österreich, Belgien, Brasilien, Kanada, Komoronen, Äthiopien,
Bundesrepublik Deutschland, Indien, Malaysia, Mexiko, Mikronesien, Nigeria,
Pakistan, Russland, St. Kitts und Nevis, Südafrika, Spanien, Schweiz, Vereinigte
Arabische Emirate, Vereinigte Staaten von Amerika, Venezuela, und im ehemaligen
Jugoslawien (STALDER 1999, 10).
Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf den Bereich des fiskalischen
Föderalismus, das heisst vor allem auf die Einnahmen- und Ausgabenaufteilung
zwischen den Gebietskörperschaften, und versucht die Frage zu beantworten,
welches System sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert, welches
System besser zu einer effizienten Aufgabenerfüllung geeignet ist, und wie die Trends für die Zukunft bezüglich des Föderalismus in den beiden untersuchten
Staaten aussehen. [...]