Föderalismus versus Unitarismus in der europäischen Umweltpolitik - ein deutsch-französischer Vergleich (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1.7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die politischen Systeme Westeuropas im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die föderale Struktur Deutschlands bietet nicht die besten Voraussetzung zur Realisierung einer national einheitlichen, effektiven Umweltpolitik; und doch kann das Land auf eine beachtliche Bilanz in eben diesem Politikfeld verweisen.

Im Fokus der Hausarbeit steht die Umsetzung nationaler Interessen im Bereich der Umweltpolitik auf europäischer Ebene am Beispiel der beiden westeuropäischen Staaten Deutschland und Frankreich. Angestoßen durch die Debatte um die Föderalismusreform gilt es zu klären, wie sich diese "Mutter der Reformen" auf die nationalen umweltpolitischen Interessen und Zielsetzungen Deutschlands in der EU theoretisch auswirken kann.

Doch handelt es sich bei der Arbeit zunächst um einen klassischen Zweiländervergleich zwischen dem stark föderal organisierten Bundesstaat Deutschland und dem strikt zentralistisch aufgebauten Einheitsstaat Frankreich. Unterschiede zwischen Föderalismus und Unitarismus sollen herausgestellt werden. Dazu soll zunächst ein grundlegender Überblick über die institutionellen Entscheidungsstrukturen speziell im Umweltsektor auf EU-Ebene gegeben werden. Ausgehend von den institutionell-administrativen Rahmenbedingungen (politiy) beider Länder im Umweltbereich sollen somit die wesentlichen Unterschiede, Vor- und Nachteile beider Systeme dargestellt werden.

In einem zweiten großen Block des Hauptteils der Hausarbeit sollen dann - unter Berücksichtigung der zuvor erarbeiteten Charakteristika - die Möglichkeiten der Durchsetzung nationaler Interessen im europäischen Rahmen herausgearbeitet werden: zunächst für die föderale Bundesrepublik und im Anschluss daran vergleichend dazu für das zentralistische Frankreich.

All diese in den ersten Themenblöcken erarbeiteten Erkenntnisse und formal-institutionellen Rahmenbedingungen sollen in einem letzten (größeren) Abschnitt der Hausarbeit dazu dienen, die durch die geplante Föderalismusreform umweltpolitisch relevanten Veränderungen wissenschaftlich zu analysieren. Eine Diskussion findet hier jedoch noch nicht statt.

Im Schlussteil werden nun noch einmal die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und systematisiert. Daraufhin folgt im letzten Abschnitt der Arbeit, der Konklusion, die eigentliche Diskussion der Frage zur Einschätzung und Bewertung der Föderalismusreform unter umweltpolitischen Gesichtspunkten. Letztlich, um eine differenzierte und vor allem wissenschaftlich fundierte Antwort auf die zu Beginn der Arbeit formulierte Fragestellung zu finden.