Geothermie in Deutschland – Analyse der gesetzlichen Förderinstrumente und rechtlichen Hemmnisse (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Fakultät II - Informatik, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Umweltrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Von den regenerativen Energien werden in Deutschland derzeit vor allem Biomasse, Windenergie, Sonnenenergie und Wasserkraft genutzt. Die Nutzung der geothermischen Energie führt noch ein Schattendasein – obwohl sie einige Vorteile hat: Sie ist weder von klimatischen Bedingungen noch von der Tages- oder Jahreszeit abhängig und damit im Gegensatz zu den meisten anderen regenerativen Energien zuverlässig dann verfügbar, wenn auch eine entsprechende Energienachfrage gegeben ist. Zudem haben geothermische Anlagen zur Wärme- und/oder Stromerzeugung einen geringen oberirdischen Platzbedarf, so dass sie sich gut in das Landschafts- oder Stadtbild einpassen lassen. Zusammen mit dem hohen Maß an Umweltfreundlichkeit und der Nutzung regionaler – und damit unabhängig von politischen Risiken verfügbarer – Energien sind dies hervorragende Voraussetzungen für einen Ausbau der Nutzung.
Bis zur Jahrtausendwende hatten die genannten Vorteile in Deutschland kein nennenswertes Interesse an der Stromerzeugung aus tiefer Geothermie hervorgerufen. Erst mit der Aufnahme der Geothermie in das EEG im Jahr 2000 und den Novellierungen dieses Gesetzes 2004 und 2009 ist die geothermische Stromerzeugung etwas näher in den Fokus gerückt. Jedoch sind Meldungen über die Inbetriebnahme von Geothermie-Kraftwerken bislang noch Einzelfälle, obwohl das Potenzial der Geothermie dem 600-fachen des jährlichen deutschen Jahresstrombedarfs entspricht. Bisher sind in Deutschland nur vier geothermische Kraftwerke in Betrieb, die in der Lage sind, in nennenswertem Umfang Strom zu produzieren. Es stellt sich daher die Frage, welche wirtschaftlichen, technologischen und insbesondere rechtlichen Gründe bestehen, die den Ausbau der Geothermie bisher gehemmt haben.

Um diese Fragen zu beantworten wird in dieser Ausarbeitung zunächst die Geothermie im Allgemeinen im Bezug auf die Abgrenzung zwischen oberflächennahen und tiefen Geothermie und deren Techniken näher dargestellt. Anschließend wird die Marktsituation in Deutschland und die einhergehenden Risiken der tiefen Geothermie, auf der der Schwerpunkt dieser Ausarbeitung liegt, erläutert. In Kapitel 4 werden die jetzt geltenden verbesserten Vergütungsbestimmungen des EEG 2009 und weitere gesetzliche Förderungsregelungen analysiert. Abschließend werden rechtliche Hemmnisse durch das Bundesberggesetz im Bereich der Bergbauberechtigungen diskutiert und Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt, um eine breite Nutzung der Geothermie zu gewährleisten.