Gerhard Schröders "Rätedemokratie". Stärkung oder Schwächung der Demokratie? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,0, Universität Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht exemplarisch die Kommissions- und Konsensrunden der sog. "Hartz-IV-Gesetze" und beleuchtet den Einfluss einzelner Interessensverbände auf diese näher.

Die Agenda 2010, insbesondere die "Hartz Reformen", werden sowohl gesellschaftlich als auch wissenschaftlich immer noch kontrovers diskutiert. Während die Agenda 2010 auf der einen Seite für höhere Armut in der Gesellschaft verantwortlich gemacht wird, lobt die andere Seite diese als notwendige Reformen des Arbeitsmarktes. Die Erarbeitung dieser Reformen erfolgte, für die Regierung Gerhard Schröders typisch, in Kommissionen und Konsensrunden ("Rätedemokratie"). Diese Art und Weise, ausgewählten Interessensverbänden direkt an Regierungsentscheidungen zu beteiligen, steht auf der einen Seite durch die weiteren Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger, durch die Interessensverbände für mehr Demokratie und somit die Stärkung dieser, auf der anderen Seite für die stärkere Einflussnahme einzelner Verbände und Einzelinteressen auf demokratisch legitimierte Institutionen sowie deren Prozesse und somit einer Schwächung der Demokratie.