Handelsklauseln und AGB-Kontrolle (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Fachhochschule Trier - Hochschule für Wirtschaft, Technik und Gestaltung, Veranstaltung: AGB-Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Der nationale und internationale Handel ist bei der Abwicklung seiner Geschäfte an Schnelligkeit, Leichtigkeit und Rationalität interessiert. Er bedarf bei der Gestaltung ihrer Geschäfte der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit, somit fester Rechtsregeln.

Dieses Bedürfnis ist umso stärker in Zeiten der Massenproduktion und unzähliger Transaktionen. Wo staatliches Recht dieses Bedürfnis nicht befriedigt oder nicht befriedigen kann, hilft sich die nationale und internationale kaufmännische Vertragspraxis selbst, indem sie Handelsbräuche bildet oder sich Allgemeiner Geschäftsbedingungen und - darin enthalten - der Handelsklauseln bedient. Diese dienen dazu, bei Geschäften des Massenverkehrs den Erfordernissen eines modernen und zugleich standardisierten Güteraustauschs gerecht zu werden.

Dieses "selbst geschaffene Recht der Wirtschaft" findet seine Anerkennung durch § 346 HBG, nach dem auf die im Handelsverkehre geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen ist. Gleichwohl unterliegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Handelsklauseln der Kontrolle durch die Gerichte im Rahmen der AGB-rechtlichen Bestimmungen.

Von den Handelsklauseln, ihrer Herkunft und Bedeutung handelt diese Arbeit zu Beginn. Ihre AGB-rechtlichen Kontrolle wird danach in Grundzügen dargelegt. Hierbei wird aufgezeigt, welche Grenzen und Erfordernisse das AGB-Recht für den Handelsverkehr mit sich bringt. Schließlich handelt diese Arbeit von den bedeutendsten Klauselarten, ihrer Bedeutung und ihrer Auslegung vor dem Hintergrund der Rechtssprechung im Laufe der Jahre.