Ist die Demokratie bedroht? (ePub)

Am Mittwoch, den 13.12.2006, wurde der diesjährige Gewinner des "Worst EU Lobby-Awards" in Brüssel gekürt. Der Negativ-Preis wurde für besonders "undemokratisches Lobbying" an den Ölkonzern "Exxon Mobil", der in Deutschland unter den Namen Esso bekannt ist, überreicht. Die Abstimmung wurde per Internet durchgeführte und wurde von unabhängigen Organisationen organisiert, -die sich eine höhere Transparenz beim Lobbying, PR-Kampagnen und Denkfabriken wünschen- wie Lobbycontrol, Corporate Europe
Observatory und Friends of the Earth Europe. Aber wie kann in einem demokratischen System wie der EU, öffentlich, ein Preis für
besonders undemokratisches Handeln vergeben werden? Gegenstand dieser Arbeit soll es sein Missstände im politischen Entscheidungsprozeß durch Lobbyismus aufzudecken. Dazu werden als erstes die entsprechenden Definitionen geliefert, um anschließend auf die Arten und Instrumente des Lobbyismus in Deutschland einzugehen. Es wird informiert wer, wie und wann Lobbying betreibt und abschließend werden einige Lösungsvorschläge präsentiert. Als Demokratie bezeichnet man die Regierungsform in der das Volk, mehrheitlich, herrscht. Das Volk herrscht, indem es Volksvertreter wählt, die dann die Interessen des Volkes nach
außen hin wahrnehmen. Die gewählten Vertreter funktionieren als neutrale, und allen Bürgern gleichermaßen verpflichtete Repräsentanten des Gesamtstaates. In der heutigen Politik
erleben wir aber die Begünstigung von speziellen Interessen auf Kosten des öffentlichen Wohls. Diesen, vom Modell abweichenden Hergang, gilt es somit genauer zu untersuchen. Die Vorstellung der deutschen Bürger ist immer noch geprägt durch den Gedanken, dass der Staat, die Beamten, Politiker und Minister das Gemeinwohl als höchste Priorität verfolgen und absolut gewissenhaft in ihrer Entscheidungsfindung sind. Dabei erlebt man in der Realität die Beeinflussung der Politik durch spezielle Strömungen und einen ständigen Konkurrenzkampf der Politiker, der sich sogar parteiintern abspielt. Gründe hierfür sind Politiker, die darunter leiden, sich direkt nach ihrer Wahl unentbehrlich machen zu wollen. Sie versuchen daher ihren Einfluss, Einkommen und Amtsdauer ständig zu erhöhen. Ebenso versuchen sie Subventionen für ihre Wählergruppe permanent zu steigern. Die Folgen sind Störungen des politischen Prozesses und der Zugang von Interessenvertretungen in den politischen Kreislauf.