Ist die EU demokratisch legitimiert? Gute Frage, keine Antwort? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Technische Universität Darmstadt (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Politische Theorie der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Entstehung vielfältiger internationaler Organisationen wie z.B. der UNO oder der WTO hat sich der Horizont der Politischen Theorie zunehmend verschoben bzw. erweitert. Untersuchungen und Überlegungen wie Regieren jenseits des Nationalstaats demokratisch legitimiert werden kann, rücken immer mehr in den Fokus. Besondere Aufmerksamkeit wird hier vor allem der Europäischen Union (EU) zuteil, dem bisher ehrgeizigsten Projekt Souveränität unter dem Dach einer internationalen Institution zu bündeln (vgl. Moravcsik 2004: 337). Ursprünglich vor dem Hintergrund einer immanenten Friedensidee gegründet, entwickelte sich in der Folgezeit für die heutige EU immer mehr das Motiv der Wohlstandmehrung zur Triebfeder weiterer Integration und Erweiterung. Da die Staaten sich im Laufe der Zeit alle auf die eine oder andere Weise zu Wohlfahrts- und Sozialstaaten entwickelt hatten, sie alleine jedoch unter den Bedingungen einer wirtschaftlichen Globalisierung nicht mehr in der Lage waren, die an sie herangetragenen Erwartungen bzw. materiellen Aufgaben zu erfüllen, gaben die Nationalstaaten schrittweise Teile ihrer Souveränität an die EU ab, um auf diese Weise ihre Handlungsfähigkeit wiederzugewinnen (vgl. Beck & Grande 2004: 123f). Die so genannte "negative Integration", die Politik der Marktöffnung und Wettbewerbsgleichheit umfasst, war und ist daher sehr erfolgreich, während die marktkorrigierende oder marktergänzende "positive Integration" dagegen in der Regel nur im Schneckentempo voran kam, sofern sie überhaupt von der Stelle kam. Besonders schwer tat sich die EU bislang auch in der Außenpolitik, weil in diesem Feld besonders weit auseinander strebende Interessen der Mitgliedsstaaten einer gemeinsamen Politik in die Quere kommen (vgl. Schmidt 2000: 425). Kurzum, die wirtschaftliche und rechtliche Integration in der EU sind weit vorangeschritten, während die politische Integration mit großem Abstand hinterher hinkt. Das hat, wie wir später sehen werden, Konsequenzen für die Legitimitätsdebatte um die EU. Umso weiter die Integration insgesamt fortgeschritten ist, desto komplexer und unübersichtlicher wurde die EU für ihre Bürger.