Kommunale Selbstverwaltung in Litauen (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung

Unter den drei sogenannten baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen kann nur Litauen auf eine längere historische Tradition eigener Staatlichkeit verweisen. Vom litauischen Großfürstentum als einem der größten Feudalstaaten des 14./15. Jahrhunderts reicht seine Geschichte über die Union von Lublin (1569) bis zu den polnischen Teilungen, in deren Folge es 1795 an das russische Zarenreich fiel, von dem es sich erst nach dem Ersten Weltkrieg wieder lösen konnte. Allerdings war die wiedergewonnene Unabhängigkeit nur von kurzer Dauer: Der Hitler-Stalin-Pakt schlug Litauen der sowjetischen Interessensphäre zu, was schließlich in der Annexion durch die UdSSR im Juni 1940 gipfelte. Abgesehen von der deutschen Besatzungszeit zwischen 1941 und 1944 war sein Schicksal für das nächste halbe Jahrhundert vorgezeichnet - Litauen wurde (unfreiwillig) zum Teil der Sowjetunion.

Trotz seiner langen Geschichte ist die demokratische Tradition Litauens eine kurze: Lediglich in den Jahren 1918-1926 war der (wieder)hergestellte Staat nach demokratischen Prinzipien verfasst. Bereits 1926 jedoch kam es zu einem Militärputsch, in dessen Folge sich ein autoritäres Regime unter dem Präsidenten Antanas Smetona entwickelte, welches sich trotz diverser innerer und äußerer Krisen bis 1940 hielt. Danach folgten 50 Jahre sowjetischer Besatzung, bis schließlich mit der Unabhängigkeitserklärung vom 11. März 1990 der litauische Staat seine Wiedergeburt feiern konnte.

Die langen Jahre der Fremdherrschaft durch Moskau bedeuteten ein völliges Fehlen föderalistischer oder auch nur regionaler Verfassungstraditionen, so dass die junge Republik sich zunächst als zentralistisch von der Hauptstadt Vilnius aus regierter Staat darstellte, in dem die prinzipiellen Vorteile von Dezentralisierung und Subsidiarität (wie Bürgernähe, Stärkung des demokratischen Bewusstseins, Steigerung der Verwaltungseffizienz etc.) zwar gemeinhin unumstritten waren, ihre Umsetzung aber erst gelernt und institutionalisiert werden musste (vgl. Tauber 2001: 179).

Welche Priorität diesen Prinzipien beigemessen wurde, lässt sich an der Tatsache ablesen, dass bereits vor Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Dezentralisierungsprozess begonnen hatte. Am 12. Februar desselben Jahres hatte nämlich der Oberste Rat der Litauischen Sozialistischen Sowjetrepublik ein Gesetz über die Einführung der kommunalen Selbstverwaltung beschlossen.