Legitimationsgründe für Subventionen (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Finanzwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Öffentliche Verwaltungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Subventionspolitik, orientiert an der effizienten Verwendung der Mittel bedeutet, dass
Finanzhilfen und Steuervergünstigungen systematisch unter Kosten-Nutzen-Aspekten zu überprüfen
sind und dementsprechend angepasst oder abgebaut werden.
Mit diesen Worten beginnt die Bundesregierung sinngemäß ihren 21. Subventionsbericht, der
am 21.08.2007 der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Angesichts eines über Jahre nahezu konstanten
Subventionsvolumens und der öffentlichen Kritik an einzelnen Subventionseinsatzgebieten
vor allem aus der Wissenschaft, darf bezweifelt werden, dass sich die Bundesregierung
hier in letzter Konsequenz an ihre eigenen Grundsätze hält.
Die aktuelle Diskussion um die Steinkohlesubventionen macht das Dilemma der Politik dabei
deutlich. Möschel (2000) konstatiert, dass im Jahre 2000 eine Tonne deutscher Steinkohle
rund viermal teurer als eine Tonne aus ausländischer Produktion ist. Allerdings weht der Politik
bei dem gegebenenfalls legitimen Versuch solche Subventionen abzubauen, aufgrund des
zu erwartenden Arbeitsplatzrückgangs ein scharfer Gegenwind von Gewerkschaften und anderen
Lobbyisten entgegen.
Im Laufe dieser Arbeit soll versucht werden ein Schema zu entwickeln, an Hand dessen für
jede Subvention in jedem potenziellen Einsatzgebiet eine Beurteilung der Legitimität ermöglicht
wird. Mit Hilfe dieses Schemas könnte dann auch ein eventueller Abbau von Subventionen
in einzelnen Bereichen gerechtfertigt werden.
Im folgenden Teil der Arbeit soll versucht werden, einen Überblick über mögliche Definitionen
für den Subventionsbegriff und die damit einhergehenden unterschiedlichen Subventionsvolumina
zu geben. Betrachtet werden hierbei die Definitionen in der finanzwissenschaftlichen
Literatur sowie die Abgrenzung der Bundesregierung im Subventionsbericht, als auch
die des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel und die international standardisierte Abgrenzung
der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR).
Der dritte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den allgemeinen Wirkungen von Subventionen.
Ausgehend vom Referenzmodell der vollständigen Konkurrenz soll ein Einblick über spezifische
Wirkungen der Subventionsgewährung im Rahmen mikroökonomischer Modelle gegeben
werden. Des Weiteren werden ausführlich mögliche unerwünschte Wirkungen betrachtet. [...]