Legitimität eines supranationalen Staates. Abhandlung über die rechtliche und gesellschaftliche Lage eines supranationalen europäischen Staates (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1.0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit wird die Frage untersuchen, inwieweit die EU hin zu einer supranationalen Staatengemeinschaft entwickelt werden kann. Dabei werden sowohl die politikwissenschaftlich-theoretischen (etwa die Frage nach einer europäischen Demokratie) wie auch die praktischen Aspekte (die politischen Positionen und die tatsächlichen Möglichkeiten einer Umsetzbarkeit) zur Beantwortung herangezogen. Es werden hierbei theoretische und historische Quellen, aber auch Dokumente der Fraktionen genutzt. Dabei wird der Versuch unternommen, die zentralen Aussagen zu dieser Frage zu ermitteln oder zumindest die Absichten im Hinblick auf die weitere europäische Integration zu erkennen.

Die Arbeit wird in Kapitel zwei den europäischen Einigungsprozess nach Ende des 2. Weltkrieges kurz skizzieren und dabei an die heutige Situation heranführen. Kapitel drei beschreibt die demokratietheoretischen und politisch-praktischen Grundprobleme, die bei der Schaffung eines supranationalen Staatswesens bestehen; dies betrifft einerseits die organisatorische Struktur der föderalen Ordnung, andererseits auch Fragen wie Bürgerrolle, Mitbestimmung, sowie Legitimation.

In Kapitel vier werden die europapolitischen Positionen von drei Fraktionen im Europäischen Parlament dargestellt, wobei vor allem die Frage nach dem zukünftigen Aufbau der Union im Mittelpunkt steht. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die verfügbaren Publikationen lediglich eine grobe Vorstellung dieser Positionen liefern, die zudem noch durch sprachliche und stilistische Mittel geprägt sind, die nicht immer direkte politische Zielvorstellungen ausdrücken: Alle Fraktionen arbeiten mit Emotionen - Die entsprechenden Schlagworte lauten etwa "Herzenssache
Europa" auf der Konservativen und "Wiedergeburt des Nationalstaats" auf der rechten Seite. Von daher ist immer die Diskrepanz zwischen politischer Eigenwerbung und tatsächlicher Entwicklung zu berücksichtigen. Das letzte Kapitel fasst die Erkenntnisse der Arbeit zusammen und liefert einen kurzen Ausblick.