Nukleare Sicherheitskonzepte und Rüstung in Rußland (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Mit der Auflösung des Warschauer Paktes und dem Zusammenbruch der UdSSR hat sich die sicherheitspolitische Situation grundlegend geändert. In der Rußländischen Föderation, die das Arsenal an Nuklearwaffen der Sowjetunion vollständig übernommen hat, sind Institutionen gebildet worden, die eine nunmehr russische Sicherheitspolitik konzipieren und realisieren. Mit der Entstehung eines demokratisch verfaßten Staates werden Interessenunterschiede zwischen den beteiligten Akteuren - dem Präsidenten, der Regierung mit verschiedenen Ministerien, Parlamentsfraktionen, Militärs, Wissenschaftlern und interessierter Öffentlichkeit - zunehmend sichtbar.
Während die Grundzüge der derzeitigen offiziellen Sicherheitspolitik, ausgedrückt in einer geänderten Militärdoktrin und einer moderaten Abrüstungspolitik, sich bis in die Vorphase der Perestroika zurückverfolgen lassen, so gibt es doch Widerstände im russischen Parlament gegen weitere substantielle Abrüstung. Diese Verweigerung gründet sich allerdings nicht auf prinzipielle Bedenken und steht im Gegensatz zur Haltung der anderen beteiligten Akteure. Um die mit dem Vertrag zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen eingegangene Verpflichtung, vorhandene Arsenale abzubauen, weiterhin tatkräftig zu erfüllen, sollten die westlichen Staaten ihre Anfang der neunziger Jahre proklamierte Annäherungspolitik forcieren. Eine solche Politik trifft auf Resonanz bei weiten Teilen der russischen Gesellschaft und macht es Betonköpfen im Parlament und etwaigen Rüstungslobbyisten schwer, ihre Positionen zu verteidigen.

Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
Abkürzungsverzeichnis5
Zeittafel7
Einleitung8
2.1Vorgeschichte: Wandel der Bedeutung von Nuklearwaffen während der Perestroika11
2.1.1Sicherheitsdoktrin und Rolle der Nuklearwaffen in der Ära Breshnevs12
2.1.2Sicherheitskonzepte und beteiligte Akteure in der Ära Gorbachevs16
Von Gorbachevs Wahl bis zur 19. Parteikonferenz17
Von der 19. Parteikonferenz bis zum Zerfall der Sowjetunion24
2.1.3Nuklearrüstung und Kernwaffenbestand zum Ende der Sowjetunion30
Bemühungen um Konversion30
Kernwaffenbestand und Rüstungsprogramme33
2.2Der Aufbau und Umfang des nuklearen Rüstungskomplexes in der RF37
2.2.1Institutionen der Außen- und Sicherheitspolitik38
Der Präsident und das Parlament38
Das Verteidigungsministerium und der Generalstab40
Der Sicherheitsrat41
Der Verteidigungsrat44
Das Außenministerium45
Das [...]