Preisanpassungsklauseln im Gewerbemietrecht (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Trier - Umwelt-Campus, Standort Birkenfeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die Preisanpassungsklauseln im Rahmen des Gewerbemietvertrags zu betrachten und die Frage zu klären, ob und wenn ja, in welchem Rahmen, beziehungsweise in welchem Kontext, diese zulässig sind. Zu beachten sind hierbei unter anderem Normen wie der § 307 BGB oder der § 308 BGB sowie Normen aus anderen Gesetzen, wie dem § 1 PrKG (Preisklauselgesetz), welche einige Bedingungen an solche Klauseln stellen. In diesem Rahmen werden folglich auch Begriffe wie "Wertsicherungsklausel," "Indexklausel", und "echte/unechte Gleitklausel" definiert. Hierzu wird an entsprechender Stelle, mit genauer Erläuterung, auf verschiedene Rechtsprechungen eingegangen. Dies ist unerlässlich, da der Gesetzgeber im bürgerlichen Gesetzbuch selbst nur indirekt und eher begrenzt auf solche Klauseln eingeht. Das hauptsächliche Regelwerk bildet hier das PrKG. Es wird zudem die Frage zu klären sein, welche Möglichkeiten der Mieter besitzt, solche Preisanpassungsklauseln anzufechten oder gegen diese vorzugehen. Am Ende dieser Seminararbeit folgt ein Fazit und eine persönliche Einschätzung zur Rechtssprechung.