Public Private Partnership (PPP) und kommunale Infrastruktur (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich VWL - Wettbewerbstheorie, Wettbewerbspolitik, Note: 1.3, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Neu-Ulm; früher Fachhochschule Neu-Ulm , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Volkswirtschaften hängt in zunehmendem Maße von der Ausstattung eines Landes mit wirtschaftsnaher Infrastruktur ab.? So sind z.B. moderne Verkehrssysteme oder kostengünstige Energieversorgungseinrichtungen Grundvoraussetzungen dafür, dass sich deutsche Unternehmen im weltweiten Wettbewerb behaupten können. Die Deckung dieses Bedarfes obliegt seit jeher der Aufgabe der öffentlichen Haushalte.
Aufgrund wachsender Haushalts- und Liquiditätsengpässe der Kommunen seit dem Ende der 90er Jahre, denen ein enormer Investitionsbedarf gegenübersteht, ist es für diese jedoch nötig geworden nach neuen Wegen und Ideen Ausschau zu halten, um eben diese Finanzierungslücken zu schließen. Konkret stehen einem jährlichen Investitionsvolumen von 22 Milliarden Euro seit dem Jahr 2000 665 Milliarden Euro bis zum Jahr 2009 gegenüber, was einem Handlungsbedarf von über 400 Milliarden Euro entspricht. Daher wird mehr und mehr die Möglichkeit in Betracht gezogen bisher staatlich erbrachte öffentliche Leistungen ganz oder teilweise an den privaten Sektor abzugeben.
In Zuge dessen gewinnt die öffentliche Diskussion um die Public Private Partnership (PPP) als alternative Beschaffungsform immer mehr an Bedeutung. Diese Form der Kooperation zwischen öffentlichem und privatem Sektor wird im Folgenden genauer durchleuchtet. Sie soll helfen, die oben angesprochenen Finanzierungslücken im Staatshaushalt durch die Einbindung privater Investoren zu füllen und ist immer häufiger die einzige Möglichkeit zum Teil überfällige Maßnahmen, wie z.B. die Sanierung öffentlicher Gebäude oder den Ausbau öffentlicher Verkehrswege zu realisieren.
Jedoch ist das Potenzial der Public Private Partnerships in der Bundesrepublik Deutschland bis dato nur zu einem Viertel ausgeschöpft. Einen wichtigen Schritt, um dieses Potenzial besser nutzen zu können, hat die Bundesregierung mit der politischen Einigung zur Public Private Partnership unternommen. Auf dieser Basis sollen gezielt Initiativen zur wirtschaftlichen Nutzung von PPP ergriffen werden. Des Weiteren wurde zum 1. Juli 2004 eine PPP Task Force gegründet, welche die Aufgaben der Pilotprojektbetreuung, Grundsatz- und Koordinierungsarbeit, sowie Öffentlichkeitsarbeit und Wissenstransfer innehat.