Qualifica Digitalis - Analyse des Rechtsstatus (PDF)

Welche Kompetenzen benötigt der deutsche Öffentliche Dienst, um den Herausforderungen der digitalen Transformation angemessen - und nach Möglichkeit sogar proaktiv - begegnen zu können? Dieser Fragestellung widmet sich das vom IT-Planungsrat finanzierte Projekt Qualifica Digitalis (QD), welches unter Federführung der Freien Hansestadt Bremen steht. Die drei zum Projektkonsortium verbundenen Forschungseinrichtungen, das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV), das Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS) und das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) analysieren die Veränderungen von Kompetenzanforderungen und Qualifikationsentwicklungen, vergleichen sie mit dem Ist-Zustand und leiten daraus Qualifizierungsstrategien und Handlungsempfehlungen für die Ausgestaltung der beruflichen Bildung (Aus-, vor allem aber Fort- und Weiterbildung) und der Personalentwicklung ab. Das Arbeitspaket (AP) 5 von QD analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Adaptions- und Weiterentwicklungsfähigkeit des deut-schen Öffentlichen Dienstes im Rahmen der Digitalisierung. Analysiert wurde das Dienstrecht der Beamt:innen und der (Tarif-)Beschäftigten (übergreifend: Bedienstete).

Diese rechtswissenschaftliche Untersuchung befasst sich (in Absprache mit der Projektsteuerung und den QD-Gremien) insbesondere mit folgender Fragestellung, die sich zugleich auf der Grundlage der Umfrageergebnisse als der zentrale Forschungsgegenstand herausgestellt hat:
Gibt es einen Rechtsanspruch auf "digitale" (Weiter-)Qualifikation bzw. sollte es einen solchen geben und was wären die Konsequenzen daraus?