Rechtliche Hürden der abstrakten Farbmarke (PDF)

Name: Rechtliche Hürden der abstrakten Farbmarke
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Probleme und Eintragungshindernisse nach der aktuellen Rechtsprechung

Autor: Nina Höppe

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,5, Universität Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Farben sind in der Wirtschaftswelt ein sehr beliebtes Instrument im Marketing, da mit ihnen Emotionen und Assoziationen hervorgerufen werden können. Das Interesse daran die Hausfarbe eines Unternehmens für sich zu beanspruchen, ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Da auch andere Wirtschaftsteilnehmer weiterhin Interesse daran haben, dass die Farbe zu Marketingzwecken zur Verfügung steht, darf eine Farbmarke nur unter strengen Voraussetzungen eingetragen werden, sodass das Freihaltungsinteresse berücksichtigt wird. In der Rechtsprechung kommt es daher, seit der ausdrücklichen Zeichenfähigkeit von Farben im Markengesetz, immer wieder zu widersprüchlichen Auslegungen der Gerichte in Bezug auf die Marken- und Eintragungsfähigkeit von Farben.