Sicherung der Demokratie in den Mitgliedstaaten durch die Union? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 17,0, Georg-August-Universität Göttingen (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar über die Demokratie in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Die europäische Wertegemeinschaft sieht sich durch die momentane Entwicklung in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einer großen Bewährungsprobe und vielen neuen Fragen gegenübergestellt. Kann man autoritäre Staaten im Werteverbund akzeptieren und auf lange Sicht dulden? Soll die Union Maßnahmen zur Sicherung der Demokratie in den Mitgliedstaaten ergreifen? Wie weit dürfen diese Maßnahmen rechtlich und politisch reichen?

Das Ziel dieser Arbeit ist es, durch die Darstellung von theoretischen Modellen und durch Veranschaulichung der aktuellen politischen und rechtlichen Situation, diese Fragen zu beantworten, beziehungsweise Antwortmöglichkeiten aufzuzeigen.

Um sich der Thematik der Demokratiesicherung zu nähern, muss zunächst untersucht werden, welches Demokratieverständnis in der Union vorherrscht. Weiterhin ist zu klären, welches Interesse die Union an dem Erhalt der demokratischen Ordnungen in den Einzelstaaten hat. Anschließend werden mögliche Maßnahmen zur Demokratiesicherung dargestellt, ehe anhand der aktuellen Entwicklung überprüft wird, ob es zu Demokratieabbau in den Mitgliedsstaaten kommt, bzw. schon gekommen ist. Die bisher erfolgten Interventionsversuche der Union werden dargestellt und einer kritischen Betrachtung unterzogen. Sind diese bereits wirksam oder könnten Reformen sowie neue Mechanismen zu einer effektiveren Demokratiesicherung führen?

Zum Schluss werden die Ergebnisse der Untersuchung präsentiert und die folgende These überprüft: Die bisherige Strategie der Union zur Sicherung des gemeinsamen Wertes Demokratie in den Mitgliedstaaten ist nicht nur uneffektiv,
sondern führt zum Teil sogar zur Verstärkung der antidemokratischen Strukturen. Es bedarf Reformen der bisherigen und der Entwicklung neuer Lösungsansätze, um die Erosion der demokratischen Strukturen in den Mitgliedstaaten der EU aufhalten zu können, welche zunehmend auch die demokratische Grundlage der Union gefährdet.