Staatliche Zukunfts- und Entwicklungsvorsorge (PDF)

Während zukunftsfähiges politisches Handeln das Konzept der nachhaltigen Entwicklung als Leitlinie für das 21. Jahrhundert entdeckt hat, besteht in der Rechtswissenschaft ein beträchtliches Maß an Skepsis. Die große inhaltliche Weite, der betont internationale Ansatz und die intergenerationelle Ausrichtung begründen den hohen Anspruch des Konzepts, stehen aber zugleich für die spezifischen Schwierigkeiten einer Verwirklichung mit Mitteln des Rechts. Ivo Appel greift die unübersichtlich gewordene Diskussion auf und stellt sie in den größeren Zusammenhang der staatlichen Verantwortung für Zukunft und Entwicklung. Konkrete Ausformungen des Nachhaltigkeitskonzepts werden am Beispiel des Umwelt- und Planungsrechts untersucht. Dabei erweist sich das Konzept als Exempel und Anwendungsfall für grundsätzlichere Entwicklungen im öffentlichen Recht, die sich aus einer neu gewichteten Staatsaufgabe Zukunfts- und Entwicklungsvorsorge ergeben. Die Anforderungen des Konzepts stellen die Prozesse der Rechtsentstehung und Rechtskonkretisierung in den weiteren Kontext eines europäischen und internationalen Mehr-Ebenen-Systems, wobei der Kategorie des 'rechtssetzungsorientierten Rechts' und der (Wieder)Entdeckung der Ziele als einer Handlungsform Scharnierfunktionen zukommen. Vor diesem Hintergrund versteht sich der Band auch als Plädoyer, dem Nachhaltigkeitskonzept konstruktiv zu begegnen und die rechtlichen Möglichkeiten, die in der Aufstellung von Leitbildern und Zielen liegen können, systemprägend zu nutzen.

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