Staatshaftung fuer das Vertrauen auf unionsrechtswidrige Gesetze (PDF)
Anlass dieser Untersuchung ist ein obiter dictum des BVerfG im Honeywell-Beschluss: Kann der Burger Ersatz eines Schadens vom Staat verlangen, der ihm daraus entstanden ist, dass er auf den ruckwirkenden Bestand der Gesetzeslage vertraut und in diesem...
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Produktinformationen zu „Staatshaftung fuer das Vertrauen auf unionsrechtswidrige Gesetze (PDF)“
Anlass dieser Untersuchung ist ein obiter dictum des BVerfG im Honeywell-Beschluss: Kann der Burger Ersatz eines Schadens vom Staat verlangen, der ihm daraus entstanden ist, dass er auf den ruckwirkenden Bestand der Gesetzeslage vertraut und in diesem Vertrauen vermogenswirksame Dispositionen getatigt hat? Die Arbeit analysiert, in welchen Fallkonstellationen ein Vertrauensschaden aufgrund unionsrechtlicher Gebotenheit einer ruckwirkenden Anpassung durch die Legislative und die Judikative entstehen kann. Insbesondere wird erortert, ob eine Integration einer solchen Haftung fur legislatives Unrecht in das nationale Staatshaftungssystem de lege lata oder de lege ferenda moglich ist und ob unionsrechtliche Wertungen einem mitgliedsstaatlichen Haftungsanspruch entgegenstehen.
Bibliographische Angaben
- Autor: Katharina Frantzen
- 2018, Deutsch
- ISBN-10: 3631766246
- ISBN-13: 9783631766248
- Erscheinungsdatum: 30.11.2018
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