Straßenbenutzungsgebühren: pro und contra (ePub)

Die Expansion des Straßenverkehrs und die damit verbundenen Probleme rücken die Diskussion über Straßenbenutzungsabgaben wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Der tägliche Stau, Verkehrsstockungen und Umweltbelastungen durch den Straßenverkehr gehören inzwischen zum Alltag. Der Ausbau der Kapazitäten der Verkehrsinfrastruktur wird durch knappe Finanzmittel und fehlender Flächen begrenzt. Ein Lösungsvorschlag ist ein fahrleistungsabhängiges Entgelt für die Straßenbenutzung.

Bei dem Gut "Straße" handelt es sich um ein unreines öffentliches Gut, bei dem Rivalität im Konsum herrscht. Ein zusätzlicher Nutzer übt somit einen externen Effekt auf die anderen Nutzer aus. Diesen externen Effekt gilt es nun durch eine Straßenbenutzungsgebühr zu internalisieren.

Dabei werden einer geeigneten Abgabe drei Aufgaben zugewiesen:
* Als Lenkungsfunktion, um die Nachfrage nach dem knappen Gut "Straße" so zu
lenken, dass sie an die beschränkt vorhandenen Kapazitäten angepasst wird.
* Als Umweltfunktion, um die mit dem Straßenverkehr verbundenen Umweltschäden
den Verursachern anzurechnen.
* Als Finanzierungsfunktion, um die nötigen Mittel zum Ausbau und Erhaltung des
vorhanden Straßennetzes zu besorgen und die Kosten der Straßenbenutzung den
Straßennutzern verursachungsgerecht anzulasten.

Diese Arbeit wird anhand eines Modells zunächst auf die Lenkungsfunktion eingehen und die effiziente Nutzung vor und nach einer Benutzungsgebühr bei einer gegeben Kapazität bestimmen. Anschließend werden die Auswirkungen einer Kapazitätserhöhung sowohl bei Vorhandensein als auch Fehlen von Straßenbenutzungsgebühren untersucht. Danach wird gezeigt, dass die Erhebung von Straßenbenutzungsabgaben als Lenkungsabgabe auch gleichzeitig die Aufgabe als Finanzierungsabgabe erfüllen kann, wenn man die Bedingungen für eine simultane Bestimmung der effiziente Nutzung und der effiziente Kapazität angibt. Dabei können die Kapazitätskosten mit Hilfe der Einnahmen aus den Straßenbenutzungsgebühren gedeckt werden.

Der distributive Aspekt der Straßenbenutzungsgebühren wird in dieser Arbeit nicht berücksichtigt, so dass sich die Frage der sozialen Gerechtigkeit der Abgaben hier nicht stellt.