Strategieprogramm der Regierung der Russischen Föderation zur Beseitigung von Eintrittsbarrieren in den russischen Markt (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Nachdem Ende der 80er Jahre das politische und wirtschaftliche System der UdSSR zerfallen ist, befindet sich die Russische Föderation (RF) im Transformationsprozess von der ehemaligen Zentralverwaltungswirtschaft in Richtung Marktwirtschaft. Die zum Teil schlagartig eingeführten marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben Veränderungen verursacht, die in der RF teilweise enorme Schwierigkeiten hervorgerufen haben. Diese Schwierigkeiten gilt es in der kommenden Zeit zu beseitigen.
Um die zahlreichen Probleme lösen zu können, bedarf es in Russland eines nachhaltigen und stabilen Wirtschaftswachstums, welches unter anderem durch umfangreiche Investitionszuflüsse erreicht werden kann. Die Gestaltungsmöglichkeiten von Seiten des Staates sind aufgrund des äußerst knapp bemessenen Haushalts sehr begrenzt. Es verbleiben folglich noch private Direktinvestitionen aus dem In- oder Ausland. Mit massiven Direktinvestitionszuflüssen kann aufgrund des ungünstigen Direktinvestitionsklimas nicht gerechnet werden. Ausländische Direktinvestoren investieren vorwiegend in Länder, in denen weniger Risiken anzutreffen und deren Rahmenbedingungen für sie günstiger sind.
Das in dieser Arbeit zu behandelnde Problem ist folglich das ungünstige Direktinvestitionsklima in der RF sowie das daraus resultierende Ausmaß an ausländischen Direktinvestitionen, welches sich in den vergangenen Jahren bis in die heutige Zeit nur auf relativ niedrigem Niveau befindet. Gerade die Direktinvestitionen sind für Russland einer der Faktoren, wovon die wirtschaftliche Zukunft des Landes abhängt. Die Gründe für das ungünstige Direktinvestitionsklima sind in dem Vorhandensein von Markteintrittsbarrieren administrativer Art zu suchen.
Die Regierungen unter Präsident Jelzin vermochten es nicht, das Direktinvestitionsklima nachhaltig zu verbessern. Es wurde versucht, mit einzelnen Reformen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Direktinvestoren beizutragen. Diese haben jedoch bisher nicht zu den gewünschten Resultaten geführt. Es fehlte ein Reformprogramm, das sämtliche Bereiche der Wirtschaft umfasst. Götz berichtet, dass sich Präsident Jelzin während seiner Amtszeit immer nur mit Regierungsentlassungen zu helfen wusste, sobald der Druck von Seiten der westlichen Kreditgeber, wie etwa dem Internationalen Währungsfonds (IWF), allzu groß wurde. Dadurch versprach er sich Verbesserungen, die jedoch nicht eintraten.
Erst die jetzige russische Regierung unter Präsident [...]