Verfassung und Verfassungswirklichkeit in Rußland - Mängel im politischen System (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Ich konzentriere meinen Blick auf das momentane politische System Rußlands, nicht auf dessen Entwicklung seit 1989. Lediglich die Entwicklung der Verfassung habe ich mit einbezogen um herauszufinden ob sie nach demokratischen Spielregeln entstanden ist.
Die Verfassung selbst wird nach ihrem Inhalt im zweiten Abschnitt (Seite 3-9) intensiv untersucht. Dabei sollen Mängel die verfassungsintern sind, gleich erläutert werden. Mängel die bei der
Umsetzung der Verfassung in die Realität auftreten werden erst im dritten Abschnitt über die Verfassungswirklichkeit erörtert. (Seite 9-13) Außen vor bleibt eine Untersuchung der Akteure außerhalb des politischen Systems und ihr Einfluss (in Rußland erheblichen) auf den Staat. Nicht wesentlich beachtet wird also die Einflussnahme von
Wirtschafts- und Finanzeliten, von Medienbesitzern und Meinungsmachern oder des organisierten Verbrechens ("Russenmafia"). Gewiss wäre das der interessantere Teil, zumal die Trennlinien
verschwommen sind. Aber diese Hausarbeit richtet sich weniger auf Akteuren im politischen Prozeß sondern mehr auf die Institutionen des politischen Systems - mit der Ausnahme Boris Jelzin. Einfach
deshalb weil es "seine" Verfassung ist, er schuf sich sein eigenes Amt als Präsident und hat die Stärke und die Beziehungen zwischen den politischen Institution nach seiner Vorstellung konstitutionell
festgelegt.
Es ging mir auch nicht darum Entwicklungen einer "Zivilgesellschaft" die eine Grundlage einer möglichen russischen Demokratie sein könnte zu analysieren, oder soziale Auswirkungen des Transformationsprozeßes in Rußland. Es geht mir darum zu untersuchen ob die Verfassung Rußlands ansich demokratisch ist, oder ob sie
undemokratische Faktoren beinhaltet.
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