Warum Rechtsaußenparteien in Deutschland keinen Erfolg haben (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parteien in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Spätsommer 2010 erschien das Buch „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ des ehemaligen Berliner SPD-Finanzsenators und Bundesbankers Thilo Sarrazin, welches medial Wochen und sogar Monate heiß diskutiert wurde und eine gesellschaftliche Debatte über Integration und Zuwanderung entfachte. Auf Seiten von Politik und Medien brach überwiegend ein Entrüstungssturm über die Thesen Sarrazins aus, da dieser die Migration und den Einfluss von Migranten, speziell aus muslimischen Ländern, scharf kritisierte. In Teilen der Bevölkerung fanden Sarrazins Äußerungen jedoch erstaunlich großen Anklang. Laut einer von TNS-Emnid durchgeführten Umfrage im September 2010, würden etwa 18% der Wahlberechtigten in Deutschland eine Partei unter der Führung von Thilo Sarrazin wählen. Folgeumfragen bestätigten diese Tendenz und machten deutlich, dass in Deutschland Potential für eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums besteht.
Doch warum hat sich in Deutschland keine Rechtsaußenpartei etablieren können? Obwohl die NPD als stärkste Deutsche Rechtsaußenpartei in zwei Landtagen vertreten ist (Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen) blieben weitere Erfolge aus, sodass sie bei der Bundestagswahl 2009 lediglich 1,5% der Zweitstimmen verbuchen konnte. Auch Parteien wie die Republikaner oder die Deutsche Volksunion befinden sich in der politischen Bedeutungslosigkeit.
Seit Mitte der 1980er Jahre haben sich rechtspopulistische Parteien in weiten Teilen Westeuropas etabliert. Es erscheint auf den ersten Blick nicht ersichtlich, wieso Rechtsaußenparteien in Schweden, Norwegen, Finnland, Österreich, Dänemark, Italien, Schweiz und den Niederlanden in den nationalen Parlamenten vertreten, und somit als erfolgreich einzustufen, sind, und sich dieser Erfolg bei Rechtsaußenparteien in der Bundesrepublik Deutschland trotz Wählerpotential nicht einstellt. Anders formuliert: welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein, damit eine Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland Erfolg hätte? Was muss eine Rechtsaußenpartei anbieten um Wählerstimmen zu bekommen? Liegt es tatsächlich am mangelnden Angebot oder sind es vielmehr Gelegenheitsstrukturen in institutioneller, politischer, kultureller oder gar situativer Form, die die Etablierung einer Partei am rechten Rand des politischen Spektrums begünstigen oder verhindern? Welche Erfolgsfaktoren spiele auf der Nachfrageseite eine Rolle?