Wie kann es zum Government Shutdown kommen? Die Stärken und Schwächen des US-amerikanischen Präsidenten (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 1,7, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit erklärt das Prinzip sowie die Auslöser eines Government Shutdown. Wie kann es dazu kommen? Wie läuft die Haushaltsplanung ab? Es gibt verschiedene Indikatoren, die den sogenannten Stillstand verursachen können. Im praktischen Teil dieser Arbeit werden Fallbeispiele aus der aktuellen und aus vergangenen Regierungsperioden der USA vorgestellt. Neben den Amtszeiten der Präsidenten Donald Trump und Barack Obama gab es auch unter Bill Clinton einen bekannten Shutdown. Hierbei werden unter anderem auch die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Regierungsperioden und mögliche Übereinstimmungen in der Auslösung der Haushaltssperre beschrieben.

Wer sich für Politik außerhalb der Grenzen des Wohnsitzlandes interessiert oder zumindest regelmäßig das Weltgeschehen verfolgt, hat mitbekommen, dass es in den vergangenen Jahren in den USA dreimal zu einem sogenannten Government Shutdown gekommen ist. Hierbei handelt es sich um eine Blockade der politischen Regierung, die in präsidentiellen Regierungssystemen möglich ist.

Auch aktuell, im September 2019, sind die Debatten, die den Regierungsstillstand auslösten, in der amerikanischen Politik noch von Relevanz. Anders als in der parlamentarischen Demokratie, dem Regierungssystem der meisten westeuropäischen Staaten, gibt es keine institutionelle Verknüpfung von Legislative und Exekutive, keine parlamentarische Opposition und keine Fraktionsdisziplin. Statt Gewaltenverschränkung findet man hier also Gewaltenteilung vor.

Auch die politische Unabhängigkeit der Exekutive, also des Präsidenten, ist ein wesentlicher Unterschied. Er ist dem Kongress in keiner Weise verantwortlich und kann nicht aus politischen Gründen des Amtes enthoben werden. Der Prototyp und zudem die erste geschichtliche Erwähnung dieses Regierungssystems ist der USA zuzuschreiben, dessen Präsident in dieser Arbeit auch hinsichtlich seiner besonderen Stärken und Schwächen näher beleuchtet wird.