Zwischen Macht und Ohnmacht - Eine Untersuchung des Repräsentationsdefizits von Parteien am Beispiel des Gestaltungsspielraums von Bundestagsabgeordneten (PDF)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Leipzig (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Dass Politiker in Deutschland keinen besonders guten Ruf genießen, ist nicht neu. Weit verbreiteter als die Politikverdrossenheit, heißt es, sei nur die Politikerverdrossenheit. Vermehrt ist nun auch von einer Ohnmacht der Abgeordneten in deutschen Parlamenten die Rede. Peter Altmaier, Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bemerkte in Bezug auf die wachsende Wirkungslosigkeit seiner Tätigkeit: "Wir befassen uns immer mehr mit Vorlagen und Entschließungen, die überhaupt keine praktischen Auswirkungen auf irgendetwas haben können". Zum Arbeitsstil und der Denkweise im Parlament äußerte sich in einer früheren Befragung ein CDU-Abgeordneter wie folgt: "Ich bin hier mit einem Denkschema konfrontiert worden, das mir erhebliche Mühe bereitet [...]. Hier muß ich über vieles wenig wissen oder kann nur über vieles wenig wissen. Das heißt, hier weiß ich von allem nichts." Der Parlamentarier Werner Bramke, der von 1994 bis 2003 als parteiloser Abgeordneter für die PDS im sächsischen Landtag saß, begründete die Niederlegung seines Mandats im Januar 2003 mit den "gravierenden und grundlegenden Mängeln" des politischen Betriebs und mit der "Entpolitisierung der Parlamente". Er fügte hinzu: "Um wieder stärker politisch wirken zu können, ist es für mich notwendig, die Profession des Politikers aufzugeben". Bramkes Aussagen führen hin zum Thema dieser Arbeit. Denn auch wenn dies die Aussagen Einzelner sind, so scheint ihr Inhalt doch alarmierend. Ein von Misstrauen geprägtes Verhältnis einer Gesellschaft zu ihren politischen Vertretern und deren Ohnmacht trifft eine Gesellschaft mit demokratischer Verfassungsordnung besonders. Der Begriff der Ohnmacht ist daher bewusst als titelgebendes Fragment gewählt worden; er soll leitenden Charakter haben für die Auseinandersetzung mit dem Thema dieser Arbeit.