Umwandlungssteuer-Erlass 2011

VORBEMERKUNGDer Umwandlungssteuererlass 2011 spiegelt die Ansicht der Finanzverwaltung zur Auslegung des UmwStG i. d. F. des SEStEG v. 7.12.2006, BStBl 2007 I S. 4, wider. Er ersetzt den Umwandlungssteuerlass 1998, der die Verwaltungsansicht zum UmwStG 1995 enthält.Der Umwandlungssteuererlass besteht aus 2 Teilen. Der größere erste Teil enthält Ausführungen zum UmwStG und ist nach den Vorschriften des UmwStG gegliedert. Der zweite Teil wird als Besonderer Teil" bezeichnet; er erläutert in 2 Kapiteln die Auswirkungen einer Umwandlung im Rahmen eines Organschaftsverhältnisses (Randnr. Org.01-Org.34) und die Auswirkungen einer Umwandlung auf das steuerliche Einlagekonto und den Sonderausweis (Randnr. K.01-K.19).Der Umwandlungssteuererlass verwendet die Begriffe Umwandlung" und Einbringung", die allerdings ebenso wie im UmwStG nicht ganz konsequent verwendet werden. Das UmwStG unterscheidet, wie sich z. B. aus
1 Abs. 3 UmwStG ergibt, zwischen der Umwandlung" im handelsrechtlichen Sinn, die durch eine Vermögensübertragung durch Gesamt- oder Teilrechtsnachfolge gekennzeichnet ist, und der Einbringung bzw. dem Anteilstausch aufgrundeiner Einzelrechtsnachfolge. Handelsrechtliche Umwandlungen erfassen daher die Verschmelzung, alle Formen der Spaltung und den Formwechsel (
1 Abs. 3 Nrn. 1-3 UmwStG). Einbringungen" sind danach Vorgänge aufgrund einer Einzelrechtsnachfolge sowie der Anteilstausch (
1 Abs. 3 Nrn. 4, 5UmwStG). Im UmwStG wie auch im UmwStE wird der Begriff Einbringung" aber etwas anders verwendet. Unter Einbringung" i. S. d.
20, 24 UmwStG fallen sowohl Umwandlungen im handelsrechtlichen Sinn aufgrund von Gesamt- oder Teilrechtsnachfolge als auch Einbringungen aufgrund von Einzelrechtsnachfolge. Der Umwandlungssteuererlass bezeichnet entsprechend der Wortwahl in den
20 ff. UmwStG alle Vorgänge, die unter die
20 ff. UmwStG fallen, unterschiedslos als Einbringungen".

Prof. Dr. Gerrit Frotscher, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht, ist ordentlicher Professor für Steuerrecht am International Tax Institute an der Universität Hamburg. Umfangreiche praktische Erfahrungen im nationalen und internationalen Steuerrecht hat er bis 2003 als Leiter der für die Besteuerung der europäischen Gesellschaften verantwortlichen Steuerabteilung eines internationalen Konzerns sammeln können. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Allgemeinen Abgabenrecht, zum Ertragsteuerrecht und zum Internationalen Steuerrecht hervorgetreten.

VORWORT VORBEMERKUNGERSTES KAPITEL: ANWENDUNGSBEREICH DES UMWSTG 2006A. VERHÄLTNIS DES UMWSTG 2006 ZUM UMWSTG 1995B. ERTRAGSTEUERLICHE BEURTEILUNG VON UMWANDLUNGEN UND EINBRINGUNGENZWEITES KAPITEL: STEUERLICHE FOLGEN VON UMWANDLUNGEN UND EINBRINGUNGEN NACH DEM UMWSTGERSTER TEIL. ALLGEMEINE VORSCHRIFTENA. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (§ 1 UmwStG)B. Steuerliche Rückwirkung (§ 2 UmwStG)ZWEITER TEIL. VERMÖGENSÜBERGANG BEI VERSCHMELZUNG AUF EINE PERSONENGESELLSCHAFT ODER AUF EINE NATÜRLICHE PERSON UND FORMWECHSEL EINER KAPITALGESELLSCHAFT IN EINE PERSONENGESELLSCHAFTA. Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (§ 3 UmwStG)B. Auswirkungen auf den Gewinn des übernehmenden Rechtsträgers (§ 4 UmwStG)C. Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (§ 5 UmwStG)D. Gewinnerhöhung durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten (§ 6 UmwStG)E. Besteuerung offener Rücklagen (§ 7 UmwStG)F. Vermögensübergang auf einen Rechtsträger ohne Betriebsvermögen (§ 8 UmwStG)G. Formwechsel in eine Personengesellschaft (§ 9 UmwStG)H. Körperschaftsteuererhöhung (§ 10 UmwStG)DRITTER TEIL. VERSCHMELZUNG ODER VERMÖGENSÜBERTRAGUNG (VOLLÜBERTRAGUNG) AUF EINE ANDERE KÖRPERSCHAFTA. Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (§ 11 UmwStG)B. Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft (§ 12 UmwStG)C. Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (§ 13 UmwStG)VIERTER TEIL. AUF-, ABSPALTUNG UND VERMÖGENSÜBERTRAGUNG (TEILÜBERTRAGUNG)A. Auf-, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaften (§ 15 UmwStG)B. Auf- oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (§ 16 UmwStG)FÜNFTER TEIL. GEWERBESTEUERA. Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine Personengesellschaft oder aufeine