Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35)

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und Verletzlichkeit fällt auf, dass deren prozessuale Durchsetzung in der Praxis auf zahlreiche Schwierigkeiten stößt, mit denen absolute Schutzrechte vergleichsweise nicht zu kämpfen haben.

Mit Blick auf die Geschäftsgeheimnis-Richtlinie widmet sich diese Arbeit umfassend dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess, indem anhand unterschiedlicher Sachverhaltskonstellationen Schutzbedürfnis, Risiken und Möglichkeiten zur Wahrung des Geheimnischarakters aufgezeigt werden. Nach einer Bestandsaufnahme des materiell-rechtlichen und zivilprozessualen Geheimnisschutzes werden die Defizite und der damit einhergehende Reformbedarf für das Verfahrensrecht in einzelnen Kapiteln aufgezeigt. Die Darstellung gliedert sich in die einzelnen Stadien des Erkenntnisverfahrens und den einstweiligen Rechtsschutz unter Berücksichtigung der jeweiligen Parteirolle des Geheimnisträgers sowie der Bedeutung des Geschäftsgeheimnisses für das Verfahren. Je nach Konstellation und Gefährdungslage werden unterschiedliche Geheimnisschutzmaßnahmen unter Beachtung der prozessualen Bedürfnisse der Parteien und verfassungsrechtlicher Grundprinzipien vorgeschlagen. Einen wesentlichen Schwerpunkt bildet das in Rechtsprechung und Literatur diskutierte in camera-Verfahren.

Die Untersuchung liefert dem Gesetzgeber konkrete Anhaltspunkte und Vorschläge, sowohl für die Umsetzung der Geschäftsgeheimnis-Richtlinie als auch für einen ausgewogenen und systemkonformen Geheimnisschutz im Kontext der Durchsetzung von Geschäftsgeheimnissen und absoluten Schutzrechten. Wissenschaft und Praxis dient sie zudem nicht nur als Grundlage und Hilfestellung für spezielle Sachverhaltskonstellationen, sondern beantwortet auch grundlegende Fragen des prozessualen Geheimnisschutzes.