Auf dem Weg zur deutschen Einheit

Der zuletztgenannte Vertrag ist relativ kurz und augenschein­lich fehlerfrei. Dieerstgenannten beiden Verträge sind außeror­dentlich umfangreich, sie gehenvielfach ins Detail; da sie un­ter ungewöhnlichem Zeitdruck erarbeitet wurden,enthalten sie allein schon deshalb eine Reihe von fehlerhaften Bestimmun­gen.Die Eile des ganzen Verfahrens hat überdies eine sorgfälti­ge Begleitung undBeratung durch Bundestag und Volkskammer unmöglich gemacht. Das Tempo war nurinsofern gerechtfertigt, als Bonn und Ost-Berlin davon ausgingen, daß ausaußenpoliti­schen Gründen Eile geboten war, weil sonst die Chance zur Ver­ständigungmit der Sowjetunion wieder verlorengehen konnte. Immerhin ist ja Gorbatschownicht sehr lange danach aus seinem Amt an der Spitze der Sowjetunionausgeschieden, und die So­wjetunion hat sich in viele souveräne Staatenaufgelöst; da wäre ein Vertrag der beiden deutschen Staaten nicht mit nur vieraus­ländischen Mächten, sondern mit sehr viel mehr internationalen Partnernnötig gewesen, und das wäre schwierig geworden.

Trotz derschwerwiegenden Fehler im Währungs- wie auch im Einigungsvertrag, von denenspäter in diesem Kapitel noch zu re­den ist, war es im Grundsatzselbstverständlich richtig, die Ein­heit Deutschlands herbeizuführen und dieehemalige DDR nicht nur in das Währungsgebiet der D-Mark, sondern ebenso in denGemeinsamen Markt der Europäischen Gemeinschaft aufzuneh­men. Dies lag imInteresse der Nation und entsprach den lange gehegten Wünschen der Deutschenauf beiden Seiten. Hier liegt ein bleibendes Verdienst des Bundeskanzlers Kohlund seiner da­maligen Bundesregierung.

Mit der gleichen Klarheit darf man danach die Feststellungan­fügen: Fast alles andere, was Kohl seit dem 3. Oktober 1990 zum Zwecke derVereinigung unternommen, entschieden oder auf den Weg gebracht hat, war teilsfalsch, teils fehlerhaft, teils zu zaghaft und teils zu spät. Die vierJahrzehnte lang voneinander getrennten und gegeneinander abgeschotteten Teileunseres Vol­kes wieder zusammenzufügen, die sich unter entgegengesetztenRegierungsformen, unter völlig verschiedenen Wirtschafts- und Sozialordnungen,Rechts- und Erziehungssystemen zwangsläu­fig in sehr verschiedene Richtungenentwickelt hatten, zwei Län­der, von denen das eine knapp ein Drittel derProduktivität des anderen erreichte - dieser größten deutschen Herausforderung seit1945 ist Kohl nicht gewachsen gewesen. Ebensowenig sein Finanzminister Theo Waigelund seine Wirtschaftsminister Hel­mut Haussmann und Jürgen Möllemann. Diesozialdemokrati­sche Opposition war an den Vertragsverhandlungen nicht betei­ligtworden; sie hätte es deshalb sehr schwer gehabt - vielleicht wäre es ihr sogarunmöglich gewesen -, den Vereinigungsplänen der Bundesregierung ein eigenesumfassendes Konzept entgegen­zusetzen und der Öffentlichkeit vorzulegen; siehat sich statt des­sen auf Kritik und punktuelle Vorschläge beschränkt.

Deutschlandhatte die historisch einmalige Chance, in einer ein­zigen umfassenden,friedlichen Anstrengung zu einer demokrati­schen und selbstbewußten, zu einerhumanen, mit sich selbst so­lidarischen Gesellschaft und zugleich zu einerstolzen Nation zusammenzuwachsen. Einmalig, weil weder Bismarck dies gewollt nochdie Weimarer Republik es geschafft hat. Die Chance wurde nicht erkannt undnicht genutzt. Es ist denkbar - manche Verhär­tungen sprechen dafür -, daß dieChance schon vertan ist.

Abervielleicht müssen wir noch keineswegs alles verlorenge­ben. Vielleicht könnenwir uns moralisch noch aufrichten und dem Rad der deutschen Geschichte in dieSpeichen greifen. Wer das tun will, wer als Politiker unserem Volk dazuverhelfen will, der muß sich Fritz Erlers Wort zur Richtschnur nehmen, vor ei­nemVierteljahrhundert ausgesprochen: «Wir sind ein Volk, da trage jeder desanderen Last.» Er muß sich lösen von der Tages­taktik des politischenGeschäfts, von der Versuchung zu nichtssa­genden kleinen Fernsehauftritten undPresseinterviews. Er muß sich mit Gleichgesinnten umgeben und mit Fachleuten,um zu­nächst drei Hauptfragen zu klären.

Dieselauten:

1. Worinliegen die Ursachen dafür, daß wir die Aufgabe bisher unterschätzt haben? Nurwenn man die Ursachen einer Krank­heit erkennt, kann man sie kurieren.

2. WelcheFehler haben wir gemacht, welche Unterlassungen be­gangen? Was ist nochkorrigierbar?

3. Wasmüssen wir konkret tun? Was zuerst? Was an zweiter Stel­le - und was später?

Erst wennein zur Korrektur entschlossener Politiker in Bonn und die ihm Gleichgesinntenglauben, auf diese Fragen die Ant­worten gefunden zu haben, wenn sie an derenRichtigkeit keinen Zweifel mehr haben, erst dann sollen sie vor das Volktreten, ihre Wahrheiten laut und hörbar aussprechen und die Menschen auf­rufenund ermutigen, mitzumachen und sich einzureihen.

Eine derUrsachen der Fehleinschätzung lag in der offensicht­lichen Unkenntnis der inBonn Handelnden über Zustand, Lei­stungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit derBetriebe in der alten DDR. Diese Unkenntnis ist schwer zu verstehen, denn westdeutschewirtschaftswissenschaftliche Institute haben seit vie­len Jahren vieleUntersuchungen darüber veröffentlicht.

SpätestensAnfang Juli 1990, wenige Tage nach Einführung der D-Mark in der damals nochbestehenden DDR, ein Vierteljahr vor dem 3. Oktober, konnte jeder Laie in Bonnmiterleben, was mit dem volkstümlichen Symbolprodukt Trabant geschah: Jahre­langhatte ein DDR-Bürger einst darauf warten müssen, daß ihm sein Trabi geliefert wurde;jetzt aber konnte man für das gleiche Geld einen Kleinwagen von Opel oder VW,von Ford oder Fi­at kaufen. Diese westlichen Autos waren eindeutig besser, und siewaren sofort lieferbar - dazu kam ein riesiges Angebot an ge­brauchtenWestautos, die qualitativ besser waren als ein neuer Trabi, aber viel billiger.Schon nach wenigen Tagen wollte keiner mehr einen neuen Trabi kaufen, nachwenigen Wochen mußte deshalb die Produktion eingestellt werden; viele Menschenwur­den deshalb arbeitslos. Das Schicksal des Trabi lieferte ein frühes Paradebeispielfür ein industrielles DDR-Produkt, das trotz des Fleißes und des Schweißes, dendie Ingenieure und die Arbeiter darauf verwandten, mangels Wettbewerbsfähigkeitauf dem Ge­meinsamen Markt der EG nicht verkäuflich war. (...)

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