Berlusconi Zampano

Es gibt keine andere Demokratie auf der Welt, in welcher der

Regierungschef gleichzeitig Eigentümer der wichtigstenprivaten

Medien ist und das Staatsfernsehen per Regierungsmehrheit

nicht nur kontrolliert, sondern dirigiert - neben seinen

großen direkten und indirekten Beteiligungen an Finanzdienstleistern,

Banken und Versicherungen, selbst an der italienischen

Zentralbank ist Berlusconi über die Capitalia-Bank

beteiligt. Eine freie Presse ist jedoch die Grundlage einermodernen

Demokratie. Sie muss das von den Mächtigen unkontrollierbare

Korrektiv sein, unabhängig von Wirtschaft, Politik

und Staat. So das Ideal - aber Italien ist davon so weitabgekommen,

dass es in diesem spezifischen Punkt zum Outsider

in Westeuropa wurde. In Italien ist die Presse in ihrerübergro-

ßen Mehrheit nicht mehr frei im herkömmlichen demokratischen

Sinne, vor allem auch nicht das Fernsehen, die wichtigste

Informationsquelle der Italiener. Die Beobachter außerhalb

des Landes sollten sich allerdings keine Illusionen machen:

Die Konzentration im Medienbereich auch in anderen Ländern

Europas ist im Jahre 2006 schon längst so weit, dass die

Schwelle zur vorherrschenden Medien- und Meinungsmacht

schnell erreicht und überschritten wird.

Die freie Meinungsbildung beruht auf dem uneingeschränkten

Zugang zu unterschiedlichen Informationsquellen.

In Italien wird dieser Zugang extrem eingeschränkt, weil

die von neun Zehnteln der Bevölkerung genutzten Medien der

Kontrolle eines Mannes und seiner auf ihn eingeschworenen

Gefolgsleute unterliegen. Das Internet ist noch frei - abervergleichsweise

wenige Italiener informieren sich bei fremdsprachigen

Quellen.

Ein zweiter Eckpfeiler der Demokratie ist eine unabhängige

Justiz. Nach fünf Jahren Berlusconi-»Reformen« ist diesederart

zurechtgestutzt worden im Sinne der Interessen desRegierungschefs,

dass es wohl einfacher gewesen wäre, man hätte

stattdessen gleich nur ein einziges Statut erlassen:»Berlusconi

steht über dem Gesetz, egal, was auch immer er tut.« Nur das

war der Sinn aller Abänderungen der Strafgesetze, derVerkürzung

der Verjährungsfristen, der »Reformen«, die die Justiz

Italiens von den gemeinsamen Werten Europas meilenweit

entfernt haben.

Dass Italien nach den Jahren des furiosen Wachstums, nach

der Rückkehr ins Herz Europas unter Romano Prodi, das

Schlusslicht der wirtschaftlichen Entwicklung wurde, einLand,

das die Investoren meiden - auch dies ist ein Ergebnis derBerlusconi-

Regierung.

In der Weltwirtschaft braucht man Verlässlichkeit gerade

der Zahlenwerke, mit denen Unternehmen eingeschätzt werden

können: In der Folge des Enron-Skandals haben die USA

zum Beispiel die Strafen für Bilanzfälschung deutlichherauf-

gesetzt. Ganz anders hat sich Italien entwickelt, dort istdie Fälschung

einer Bilanz unter Berlusconi beinah zum Kavaliersdelikt

geworden.

Es ist ein seltsames Land, dieses Italien unter Berlusconi.Da

beschließen die treuen Gefolgsleute des Regierungschefs ein

Mediengesetz, das eine reguläre staatliche Ausschreibung der

Sendefrequenzen annulliert - weil einer der drei SenderBerlusconis

diesen öffentlichen Wettbewerb nicht gewonnen hat,

sondern ein Outsider. Es ist fast wie im Wilden Westen: Eswird

zwar nicht geschossen, aber man beschließt absurde,peinliche

und offenkundig verfassungswidrige Gesetze. Bevor die Klagen

auf Verfassungswidrigkeit dann durch die Instanzen gegangen

sind, sind mehrere Jahre oder sogar Jahrzehnte ins

Land gezogen. So lange aber gilt das Unrecht - und wird,

scheints, von allen akzeptiert. Wie ebenjener legalisierteDiebstahl

der Fernsehfrequenzen - gegen den sich seinerzeit auch

nicht der Protest der Opposition erhob.

Da beschließt die Regierung, einen digitalen Fernsehdecoder

zu fördern, und vergibt einen Zuschuss von 130 Millionen

Euro - den schließlich eine Firma des Bruders von Berlusconi

erhält. Daneben gibt es andere Begünstigte. Hat sichdaraufhin

ein Proteststurm im Lande erhoben? Die Menschen sind müde,

oder sie wissen vielfach nicht, dass man schon nachWeißrussland

gehen muss, um eine ähnliche Macht des Regierungschefs

über Volk und Parlament zu finden.

Schon einmal in der jüngeren Geschichte Italiens hat eine

kleine, aber entschlossene Gruppe von Personen das Land

überraschend schnell in den Griff bekommen. Darüber sind

sich die Historiker heute einig: Im faschistischen Italiengab es

wenige Faschisten, noch weniger Antifaschisten, dafür abereine

große Masse an willigen Mitläufern. Als der italienische

Diktator Benito Mussolini 1931 von allen Universitätslehrern

den Treueid auf den Faschismus verlangte, hoffte er,obgleich

die große Masse der Professoren gar nicht Parteimitgliederwaren,

trotzdem auf eine Mehrheit. Es sollte mehr als das sein:

Von den abstimmungsberechtigten 1848 Professoren stimmten

nur zwölf nicht für ihn.

Es war der ungeheure Sog der Macht, der die allermeisten

Italiener damals dazu brachte, sich dem Diktatorbereitwillig

unterzuordnen. Nach dem Sieg der Alliierten blieben die 1836

Professoren, die für Mussolini gestimmt hatten, auf ihren

Hochstühlen sitzen - viele werden ihren Kindern vonheroischen

Aktionen des Widerstandes, zumindest von »innerer

Opposition« erzählt haben, werden die eigene Rolle alsStützen

des Regimes kleingeredet, sich eine neue Biographiezurechtgelegt

haben, wie es der Historiker Gianni Oliva treffendbeschrieb,

der von einer »grauen Linie« der Kontinuität zwischen

der damaligen Mehrheit und dem heutigen Italien gesprochen

hat, der Kontinuität einer Unterordnung, der bravenGefolgsamkeit.

Unter der Oberfläche des heutigen Italien liegen in weiten

Bereichen noch immer die Grundstrukturen der faschistischen

Gesellschaft. Die erste und augenfälligste ist dabei, dassdie

Parteien in Italien nicht vom Körper des Staates getrenntsind,

dem Parteipolitiker steht nicht ein Staatsdiener derRepublik

gegenüber. Beide, die Parteien und der Staat, sind organisch

verschmolzene Einheiten, die nur partiell in Konfliktgeraten

können, sich aber immer wieder finden werden. Es ist kein

Verhältnis von Gleichberechtigten, es ist die Partei, diedas

Kommando führt, der sich der Staatsangestellte bereitwillig

unterordnet, deren Mitgliedschaft er erwirbt, um derenGunsterweise

er buhlt, die ihn befördert, begünstigt, ihm die Privilegien

zuordnet. Ein italienischer Staatsdiener, welcher der

Mehrheitspartei in seinem Zuständigkeitsbereich - Gemeinde,

Provinz, Region oder Staat - offen widerspricht, muss wohl

noch geboren werden. So hat die abfällige Beschreibung des

Systems der politischen Macht im Nachkriegsitalien als cattocomunismo

den Kern durchaus getroffen: Die Großparteien waren

in ihren jeweiligen Einflussbereichen absolute Herrscher,

ungeachtet der scheinbaren Unterschiedlichkeit ihrer gekrön-

ten oder virtuellen Oberhäupter, hier der Papst alsspiritueller

Orientierungspunkt und das Hauptquartier derChristdemokraten

an der Piazza del Gesù als realer Anlaufpunkt - oder der

einbalsamierte Lenin als Referenz und der Kreml alsWeisungsgeber.

Tatsächlich ist das Primat der Politik südlich der Alpenungebrochen.

In den ersten Nachkriegsjahren war der staatlich

geplante Wiederaufbau Italiens, die von Staatsfirmendurchgesetzte

Industrialisierung des Südens, ein augenscheinlicher

Pluspunkt, weil sie Arbeitsplätze schuf. Darauf kam esdamals

an. Bis heute zahlt Italien dafür die Zeche: mit einemineffizienten

Wirtschaftssystem, mit dem Niedergang der großen

Industrie, mit dem Ende der italienischen Chemie und der

Autoindustrie. Die staatliche Förderung hat tote Firmen über

Jahrzehnte am Tropf gehalten, die im rauen Wind desWeltmarkts

schon viel früher untergegangen wären, wenn Italiens

Wirtschaftssystem in Wirklichkeit nicht halb sozialistisch,halb

katholisch gewesen wäre. Berlusconi, der gegen den cattocomunismo

gern Stimmung macht, vergisst dabei nur zu gern, dass

er selbst einer der großen Nutznießer dieser Verschmelzung

von Parteiinteressen mit dem Staate war: Ohne dieUnterstützung

der Sozialisten von Bettino Craxi, die den Staatsapparat

unterwandert hatten wie keine andere Partei, wäre er nie der

Fernsehmagnat geworden, der er im Jahre 2006 ist.

Wenn es eine Unzahl von Gesetzen gibt, die keine Anwendung

finden, dann liegt das am Mangel an Staatsdienern imeigentlichen

Sinne. Die Angestellten der Staatsverwaltung dienen

nicht dem Staate, sondern dem Manne, der sie in den

Staatsdienst gehievt hat, dem Rudelführer - diesem Manne ist

die Dankbarkeit geschuldet, nicht dem Staat.

Die Freiheit der Staatsdiener besteht auch im heutigenItalien

ganz wesentlich darin, sich diesen Anführer der eigenen

Gruppe, mithin die Mitgliedskarte, aussuchen zu dürfen - wen

man zum eigenen Rudelführer erwählt, ist ganz unwesentlich.

Alle Organisationen funktionieren nach den gleichen Mustern

der Machteroberung und -ausübung. Ohne capo zu sein -das

ist, wie nackt auf dem Flur zu stehen.

Wobei Berlusconi bei der Eroberung der Schaltstellen der

Macht im großen und verzweigten Staatsapparat Italiens neue

Maßstäbe gesetzt hat. Eine derart schnell gewachsene undkapillare

Kontrolle in allen Ganglien der Macht hat vor ihm nur

Mussolini ausgeübt.

Der Einzelne hat keine wirkliche Entscheidungsbefugnis -

das ist das Prinzip. Nehmen wir das Fernsehen. Nicht»Chefredakteure

«, »Dienst habende Redakteure« oder sonst welche

Träger hoch klingender Titel entscheiden im Fernsehen, obein

Bericht gesendet wird oder nicht - oder mit welchem Text.

Nein, es ist immer der Intendant des Senders, dem auch die

kleinsten Probleme vorgelegt werden. Nur die Vertrautesten,

die schon im Voraus wissen, was »oben« gedacht wird, nehmen

sich die kleine Freiheit. Aber die müssen schon mindestensdie

Tochter des Chefs geheiratet haben, sonst trauen auch siesich

nicht. Alle anderen zaudern, wollen sich rückversichern,fragen

nach oben, warten ab, entscheiden erst einmal, nicht zuentscheiden.

Denn die Partei ist der Garant des Einzelnen, und sie

allein entscheidet. Das ist die DNS staatlicherOrganisation.

Nur vor diesem Hintergrund wird begreiflich, dass selbst

der mächtigste und berühmteste Fernsehjournalist Italiens,

der Anchorman des Fernsehprogramms RAI 1, Bruno Vespa,

jemand, der nun wirklich Unabhängigkeit demonstrieren

könnte, einst ganz offen aussprach, dass sein politischerHerausgeber

(leditore di riferimento) die DemocraziaCristiana sei -

und das, obwohl nicht die Partei ihn bezahlte, sondern das

staatliche Fernsehen. Aber selbst der Journalist Nummer eins

brauchte einen Garanten, der ihn »schützte«, dem gegenüber

er sich als zugehörig erklärt. Es hat sich nichts geändert,es ist

im Prinzip wie im kalabresischen Bergdorf, wo die alten,noch

immer in Schwarz gekleideten Frauen fragen: »Zu wem gehörst

du?« Man gehört zu jemandem, man ist jemandes Untertan,

Gefolgsmann, nicht Herr. ()

© Riemann Verlag

Übersetzung: der im Originaltext italienischen undenglischen Teile von Elisabeth Liebl