Der EuGH und die deutsche Umsatzsteuer. Auswirkungen der europäischen Rechtsprechung auf das nationale Umsatzsteuerrecht

Textprobe:
Kapitel 3: Auswirkungen der Rechtsprechung auf das nationale Umsatzsteuerrecht:
Je bedeutender die Position des EuGH im Rechtsschutzsystem der EU ist, desto größer ist auch sein Einfluss auf die Anwendung des (umsatz)steuerrechtlichen Normgefüges. Der Anstieg der Vorlagefragen der letzten Jahre sowie die Anzahl der steuerrechtlichen Vorlagefragen zur Vorabentscheidung durch den BFH veranschaulichen vor allem auch das deutsche Verständnis des EuGH, die ihm beigemessene Bedeutung und seinen faktischen Einfluss auf das deutsche Steuerrecht.
Wie bereits angedeutet, findet die Rechtsprechung des EuGH insbesondere durch das Medium des Vorabentscheidungsverfahren direkten Niederschlag im nationalen Recht der Mitgliedstaaten: Wirkt sich eine vorab entschiedene Auslegung des EuGH über die Bindungswirkung der Vorabentscheidung zunächst nur unmittelbar auf die vorlegenden nationalen Gerichte aus, so geht damit meist eine veränderte Haltung der Verwaltungsbehörden sowie zuweilen eine Reaktion des nationalen Gesetzgebers einher.
Der Zusammenhang zwischen der Umsatzsteuer und dem EuGH und seiner Rechtsprechung soll nun noch einmal resümiert werden, bevor auf die konkreten Auswirkungen der Urteile des EuGH in diesem Bereich eingegangen wird.
3.1 Der EuGH und die Umsatzsteuer:
Aufgrund des Zusammenhangs von Wirtschafts- und Steuerpolitik ist es naheliegend, dass der Weg zur Annäherung der einzelnen Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten in Europa und damit zur Erreichung des in der Präambel des AEUV formulierten Zieles weitgehend nur über den Weg der Steuerharmonisierung auf europäischer Ebene führen kann. Aufgrund des unmittelbaren Zusammenhangs der Umsatzsteuer mit dem europäischen Wettbewerb hat die Union hier die breiteste Grundlage für Harmonisierungsmaßnahmen gelegt.
Die Harmonisierung der indirekten Steuern für die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarktes basiert, wie beschrieben, auf Art. 113 AEUV, der gleichzeitig die Rechtsgrundlage der

Larissa Naujoks wurde 1992 in Bad Berleburg geboren. Sie besuchte das Goethe-Gymnasium in Gaggenau und schloss das Abitur im Jahr 2011 mit der Bestnote 1,0 ab, um anschließend ein duales Studium an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg zum Bachelor of Laws zu absolvieren. Während ihrer juristischen Ausbildung interessierte sich die Autorin besonders für Öffentliches Recht und Europarecht. Für ihre Bachelorarbeit "Die Rechtsprechung des EuGH und ihre Auswirkung auf das nationale Umsatzsteuerrecht" erhielt die sie die Maximalpunktzahl sowie den Preis der Professor Ralf Wuttke-Stiftung für die beste Bachelorthesis. Danach zog die Autorin nach Berlin und erwarb dort den Master of European Studies (Europawissenschaften). Ihre Masterarbeit widmete Larissa Naujoks erneut dem EuGH und dessen umstrittenen Urteil vom 16.06.2015 über das OMT-Programm der EZB. Die Autorin spricht vier Sprachen und interessiert sich außerdem für Sport und Musik. In ihrer Freizeit engagiert sie sich ehrenamtlich in der christlichen Kinder- und Jugendarbeit.