Internationale Schutzrechtsverletzungen
Der Deliktsgerichtsstand bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union
Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache "Coty" davon aus, dass auch...
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Produktinformationen zu „Internationale Schutzrechtsverletzungen “
Klappentext zu „Internationale Schutzrechtsverletzungen “
Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache "Coty" davon aus, dass auch bei Immaterialgüterrechten eine Unterscheidung zwischen Handlungs- und Erfolgsort möglich ist. Geier-Thieme widmet sich der Frage, wie diese Orte lokalisiert werden können. Die gefundenen Ergebnisse werden mit internationalen Forschungsarbeiten verglichen und dahingehend untersucht, ob sie den Interessen aller Beteiligten hinreichend Rechnung tragen. Daran anschließend führt die Autorin eine ökonomische Effizienzanalyse der Gerichtsstandsregelungen durch und unterzieht diese abschließend einem Praxistest.
Inhaltsverzeichnis zu „Internationale Schutzrechtsverletzungen “
mung der internationalen Zuständigkeit IV Das gerichtliche Verletzungsverfahren1 Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte 2 Verletzungsverfahren Gemeinschaftssortenschutzverordnung V Die Regelungen zur Bestimmung der internationalen Zuständigkeit in den Unionsverordnungen 1 Verhältnis Gemeinschaftsmarken-, Gemeinschaftsgeschmacksmuster- und Gemeinschaftssortenschutzverordnung zur EuGVO 2 Gerichtsstände a Sitz- und Niederlassungszuständigkeit aa Sitzbb Niederlassung b Prorogation und rügelose Einlassung c Verletzungsort d Gerichtsstand der Streitgenossenschaft e Gerichtsstand des Erfüllungsortes VI ZusammenfassungKapitel 2 Der Handlungs- und Erfolgsort bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union I Unterscheidbarkeit zwischen Handlungs- und Erfolgsort bei Immaterialgüterrechten 1 Problemaufriss 2 Handlungs- und Erfolgsort bei Immaterialgüterrechten a Problemaufriss b Prinzipielle Unterscheidbarkeit aa Handlungs- und Erfolgsort fallen stets zusammenbb Maßgeblichkeit des Handlungsortes cc Maßgeblichkeit des Tatorts dd Stellungnahme c Maßgeblichkeit eines Handlungsortes außerhalb des Schutzstaates? II Übertragbarkeit des Ubiquitätsprinzips auf die Unionsverordnungen 1 Problemaufriss 2 Auslegung der Vorschriften der Unionsverordnungena Gemeinschaftssortenschutzverordnung aa Wortlautauslegung bb Historische Auslegungcc Systematische Auslegung (1) Stellung im Normgefüge (2) Zusammenspiel der einzelnen Sätze des Art. 101 Abs. 3 GSV (3) Rechtsaktübergreifender Systembildungswille dd Teleologische Auslegung (1) Inhaltlicher Regelungszweck (2) Formaler Regelungszweck ee Zwischenergebnis b Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung aa Wortlautauslegung bb Historische Auslegungcc Systematische Auslegung dd Teleologische Auslegung (1) Inhaltlicher Regelungszweck (2) Formaler Regelungszweck ee Zwischenergebnis III Lokalisierung des Ortes der Verletzungshandlung 1 Ubiquitätsprinzip Art. 7 Nr. 2 EuGVO a Verhältnis
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derUnionsverordnungen zur EuGVO b Anknüpfungsmomente Art. 7 Nr. 2 EuGVO 2 Persönlichkeitsrechte a Fiona Shevill b eDate Advertising./.X sowie Martinez./.Société MGN Limited c Übertragbarkeit auf unionsweit einheitliche Rechtes des geistigen Eigentums aa Handlungsort bb Erfolgsort am Mittelpunkt der Interessen des Verletzten cc Erfolgsort am Ort der Abrufbarkeit (1) Abrufbarkeit (2) Einschränkungsmöglichkeiten dd Zwischenergebnis 3 Nationale Markenrechte a Wintersteiger b Übertragbarkeit auf unionsweit einheitliche Rechte des geistigen Eigentums aa Handlungsort (1) Anknüpfung an Niederlassung des Werbenden (2) Begriff der Niederlassung bb Erfolgsort (1) Anknüpfung an Registerstaat (2) Vorschläge für eine Übertragbarkeit cc Zwischenergebnis 4 Urheberrechte a Peter Pinckney./.KDG Mediatech AG b Pez Hejduk c Übertragbarkeit auf unionsweit einheitliche Rechte des geistigen Eigentums aa Handlungsort bb Er
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Bibliographische Angaben
- Autor: Susanne Geier-Thieme
- 2016, XIII, 255 Seiten, Maße: 14,6 x 20,8 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Tectum-Verlag
- ISBN-10: 3828837379
- ISBN-13: 9783828837379
- Erscheinungsdatum: 09.05.2016
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