Kommunales Kreditwesen

Kreditfinanzierung hat in Kommunen nach wie vor eine außerordentliche Bedeutung als Beitrag für die kommunale Investitionstätigkeit. Mit der Einführung der Doppik und der erstmaligen Erstellung von Bilanzen wird die kommunale Kreditwirtschaft umfassender dargestellt und damit wesentlich transparenter. Derivate, Ende der 90er Jahre noch ein Novum im deutschen Kommunalkredit, werden mittlerweile in einer Reihe von Kommunen ganz selbstverständlich genutzt. Öffentlich-private Partnerschaften haben nicht nur zu einer Renaissance kreditähnlicher Rechtsgeschäfte geführt, sondern auch neue Aspekte zur Beurteilung wie z.B. die Fragen von Wirtschaftlichkeit und Risikoallokation sichtbar gemacht.

Prof. Dr. Gunnar Schwarting behandelt in der gründlich überarbeiteten und aktualisierten 3. Auflage dieses Standardwerkes die rechtlichen und praktischen Grundlagen der Kreditfinanzierung ebenso, wie wichtige neue Instrumente, die zu einem modernen Finanzmanagement gehören.

Zur Bonität der Kommune als Schuldnerin, die im Zuge der Diskussion um "Basel II" gegenwärtig eine beachtliche Rolle spielt, nimmt er ausführlich Stellung. Er behandelt die interkommunale Kooperation im Kreditgeschäft, da es inzwischen auch aus Deutschland erste Beispiele gibt. Ebenso stellt er den Kassenkredit dar, der in den vergangenen Jahren in vielen, vor allem größeren Städten zum dauerhaften Finanzierungsinstrument geworden ist. Ausführungen zur konjunkturpolitischen Bedeutung des Kommunalkredits sind in die Darstellung der Haushaltsgrundsätze integriert. Dabei gilt vor allem der innerstaatlichen Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ("Maastricht") sein Interesse.

Soweit möglich ist dem neuen doppischen Haushaltsrecht breiter Raum gegeben. Prof. Dr. Gunnar Schwarting nimmt dabei in der Regel auf die Bestimmungen des Landes Nordrhein-Westfalen, bisweilen auch auf Regelungen aus Rheinland-Pfalz bezug.

Das Buch ist für alle, die sich mit der Finanzierung in einer Kommune befassen, sei es als Handelnde in der Verwaltung, sei es als politisch Verantwortliche, sei es als Prüfer oder Akteure in der Kommunalaufsicht, ein unverzichtbares Hilfsmittel.