Die politische Entwicklung Ugandas unter Museveni (PDF)

Dieses Buch behandelt die politische Entwicklung Ugandas in den letzten beiden Jahrzehnten. Nach einer langen Periode der Putsche, Gegenputsche, Bürgerkriege und der vollständigen Zerrüttung der Ökonomie hat das zentralafrikanische Land zwar nicht zur Demokratie, aber doch zu bemerkenswerter Stabilität gefunden. Die Leistungen und Fehlleistungen, die in dieser Stabilität zum Ausdruck kommen, bilden den Gegenstand dieser Arbeit. Wie es sich bei Länderstudien bewährt hat, erfolgt als thematischer Einstieg ein historischer Rückblick auf die Kolonialgeschichte und das erste Vierteljahrhundert nach der Unabhängigkeit. Hier werden die Akteure und Konfliktlinien aufgezeigt, die das politische Geschehen bis in die Gegenwart bestimmen. Nach der Amin-Ära und der zweiten Ära Obote wechselt die Darstellung zu Museveni und seiner politischen Bewegung. Diese wird zunächst im Widerstand und dann in der Regierungsfunktion referiert. Das erste Zentralkapitel der Arbeit zeichnet die Rekonstruktion des ugandischen Staates und den Verfassungsprozess nach. In diesem Land wurde das Land zwar autoritär, aber durchaus im Konsens mit einer vom Bürgerkrieg erschöpften Gesellschaft regiert. Das zweite Zentralkapitel widmet sich dem Übergang zunächst zu rein personalen Wahlen. Sie hatten den Zweck, die ethnischen Konflikte aus der Politik herauszuhalten. Nach dem Jahr 2000 kam es zu kompetitiven Wahlen. Hier bildete sich beim Übergang zu Mehrparteienwahlen immer deutlicher ein autoritärer Regierungsmodus heraus. Das Museveni-Regime hob sich von den Nachbarstaaten jedoch in ein paar Punkten auch positiv ab. Insbesondere eine recht furchtlose Justiz und die Bereitschaft der zentralugandischen Opposition, die Schikanen, mit denen sie überzogen wird, nicht mit Gewalt und Rückkehr zum Bürgerkrieg zu quittieren. Diese Kapitel befassen sich mit Uganda als funktionierender Staat. Das dritte Zentralkapitel wendet den Blick auf die zentrale Fehlleistung des Regimes. Hier geht es um die vernachlässigten Völker Ugandas. Museveni konzentriert seine Bemühungen um Stabilität und Machterhalt auf die südlichen Kerngebiete, die gleichzeitig die wirtschaftliche Schlüsselregion darstellen. Die Völker im Norden des Landes verloren mit Museveni ihre traditionelle Beschäftigung bei Polizei und Streitkräften. Ihre Antwort waren Banditenwesen und bewaffneter Aufstand. Als eine Ursache der Probleme stellen sich die Streitkräfte selbst heraus. Sie leben nicht anders als die Rebellen vom Krieg. Dieses Kapitel bietet eine Analyse Ugandas in seiner Teileigenschaft als Failing state. Es wird auch deutlich, dass der Kollaps staatlicher Autorität in dieser Region internationalen Konfliktstoff produziert, gerade mit Blick auf den jahrzehntelang ebenfalls vom Bürgerkrieg geplagten Sudan.