Inhaltsbestimmung nationalen Medienrechts durch europäische Vorgaben (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,0, Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Hauptseminar "Ausgewählte Probleme des Medienrechts", Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts der zunehmenden Europäisierung praktisch aller Politikbereiche verwundert es nicht, daß auch das nationale Medienrecht zunehmend von europäischen Vorgaben mitbestimmt wird. Wissenschaftlich hat diese Entwicklung in den letzten Jahren u.a. in einer Reihe von juristischen und politikwissenschaftlichen Dissertationen seinen Ni ederschlag gefunden; so wurde auch Prof. Dr. Miriam Meckel, seit 2002 Staatssekretärin für Europa, Internationales und Medien beim Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen und damit eine der wichtigsten deutschen Medienpolitikerinnen, über das Thema "Fernsehen ohne Grenzen? Europas Fernsehen zwischen Integration und Segmentierung" promoviert. 1 Und die vom WDR herausgegebene jährliche Bibliogr aphie "Hörfunk und Fernsehen" führt unter dem Stichwort "Europäische Medienpolitik" schon seit einigen Jahren regelmäßig mehr als zwei Dutzend einschlägige Aufsätze in Zeitschriften und Sammelbänden an. 2

Zwar sind Presse-, Rundfunk- und Medienrecht in der Bundesrepublik Deutschland verfassungsrechtlich Ländersache, doch in der Realität wird auch das deutsche Medienrecht immer hä ufiger durch europäisches Sekundärrecht dominiert. Umso mehr erstaunt, wie wenig in der Diskussion um die Zukunft des gebührenfinanzierten Fernsehens europapolitische Aspekte eine Rolle spielen, etwa in den Stellungnahmen verschiedener Landesregierungen.