Verkehrs- und Mobilitätssteuern (ePub)

1. Einleitung
Im Zuge der Globalisierung und Technisierung des 21. Jahrhunderts sowie der Schnelllebigkeit
wächst das Bedürfnis nach Mobilität und Freiheit. Bürgerinnen und Bürger sind so
mobil wie noch nie in der Geschichte der Menschheit. Das Fortschreiten von Mobilität zieht
allerdings auch Nachteile mit sich. Die globale Welt muss sich inzwischen mit ernsten ökologischen
Problemen auseinandersetzen. Die grundsätzliche Erwartungshaltung an souveräne
Staaten besteht in der Sicherheit der Nation sowie dessen Bürger. Doch wie kann
der Staat für ökologische Probleme und Bedrohungen einstehen und weiterhin versuchen
mit Ressourcenknappheit umzugehen? All dies stellen inzwischen globale Probleme dar.
Umso wichtiger erscheint es zu betrachten, wie sich Staatenbünde mit dieser Situation arrangieren.
Welche Möglichkeiten zur Vorbeugung von Ressourcenknappheit oder Reduktion
des CO2-Ausstoßes werden angedacht? Welche Rolle kann dabei die EU als Interessenbündnis
einnehmen?1 Aufgrund der momentan in Deutschland geführten Debatte, über
die Einführung einer nationalen Luftverkehrsabgabe, zur Generierung von Anreizen für
umweltgerechtes Verhalten, kann der unterschiedliche Umgang der Staaten mit der Klimaproblematik
sowie die Rolle und Kompetenz der EU, als Institution eines Interessenverbündnis,
beschrieben werden. Steuerpolitische Auswirkungen auf die Wirtschaft sind
dabei ein zentrales Thema und nicht selbstverständlich zu durchblicken. Umso wichtiger
erscheint es zu gewährleisten, dass Schülerinnen und Schüler sich als mündige Teilnehmerinnen
und Teilnehmer am Wirtschaftsverkehr/ Wirtschaftsleben beteiligen können. Vorraussetzung
dafür ist die Kenntnis über das Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft, als
auch ein Verständnis für Interessenunterschiede und den Einfluss wirtschaftlicher Akteuere
auf die nationale Steuerpolitik. Nur so kann gewährleistet werden, dass Schülerinnen
und Schüler ein Bewusstsein über die eigene Stellung im Wirtschaftssystem entwickeln
sowie über die eigenen Verhaltensweisen und deren Auswirkungen reflektieren, um dadurch
die weiteren Entwicklungen mitzubestimmen.
Die Ausarbeitung beschränkt sich, aufgrund der thematischen Komplexität, auf den steuerpolitischen
Vergleich innerhalb der EU.
Die nachfolgende Arbeit befasst sich mit den Verflechtungen von Politik und Wirtschaft in
der Steuerpolitik und zeigt die Interessenunterschiede exemplarisch, am Beispiel der Debatte
um eine nationale Luftverkehrsabgabe für Deutschland, auf und präsent